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SPD-Kreistagsfraktion Kleve.

Veröffentlichungen 2019 :

19.11.: Haushaltsberatungen2020: SPD-Fraktion fordert Mediationsverfahren zur Reaktivierung der Bahnlinie von Kleve nach Nijmegen neu aufnehmen

Die SPD-Kreistagsfraktion Kleve beantragt:

Der Kreistag Kleve beschließt, das Mediationsverfahren zur Reaktivierung der Bahnlinie von Kleve nach Nijmegen neu aufzunehmen und für sich daraus ergebende weitere Kosten erneut Haushaltsmittel im Produkt 1204 Sachkonto 52810770 (Mediationsverfahren und weitere Kosten) in Höhe von 50.000 EUR bereit zu stellen.

Antrag im Wortlaut hier: https://www.spd-kreistagsfraktion-kleve.de/dl/Antr_HH_2020_Mediationsverfahren_Reaktivierung_Bahnstrecke_KLE-NIJ.pdf

Die Reaktivierung der Schienenverbindung von Kleve nach Nijmegen hat für den Kreis Kleve weiterhin eine strategische Bedeutung und wird vom Kreistag weiterhin begleitet und unterstützt. Die Diskussionen und Beschlüsse im Stadtrat Nijmegen nach Einstellung des bisherigen Mediationsverfahrens haben gezeigt, dass gerade die zuletzt protokollierten Äußerungen im Mediationsverfahren seitens der Gemeinde Berg en Dal geprägt waren von Missverständnissen. Nach den Wahlen Provinciale Staaten ist die Bedeutung der Reaktivierung der Bahnstrecke im Koalitionsvertrag entsprechend aufgenommen worden. Aus Sicht der SPD-Kreistagsfraktion ist es wichtig und richtig jetzt erneut ein Mediationsverfahren aufzunehmen und einen entsprechenden Haushaltsansatz mit Signalwirkung für die anteilige Übernahme von Folgekosten zu platzieren.


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