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SPD-Kreistagsfraktion Kleve.

Pressemitteilungen der SPD-Kreistagsfraktion :

Einigkeit bei den Fraktionen im VRR über Einführung eines Sozialtickets - Jetzt auch die CDU-Fraktion im Kreistag für Sozialticket

Über die Einführung eines Sozialtickets noch in diesem Jahr herrscht bei den Fraktionen im VRR Einigkeit. Die SPD-Fraktion im VRR stellte am 23.6.2011 einen entsprechenden Antrag, die CDU und Grüne am 30.6.2011.

Es ist davon auszugehen, dass mit der Einführung des gemeinsamen VRR-Tarifs zum 1.1.2012 in den Kreisen Kleve und Wesel auch dort das Sozialticket eingeführt wird. Denn eine der Voraussetzungen, da sind sich alle Fraktionen einig, ist, dass die Verkehrsunternehmen dadurch nicht zusätzlich belastet werden dürfen. Ebenso sollen weder die Kommunen noch die anderen Fahrgäste finanziell durch die Einführung des Sozialtickets belastet werden.

Die SPD will das Sozialticket als Pilotprojekt einführen. Zum 1.9.2012 soll eine Evaluierung stattfinden. Die rot-grüne Landesregierung stellt für die Finanzierung des Sozialtickets pro Jahr 30 Mio. Euro für NRW zur Verfügung.

Der Antrag der CDU-Kreistagsfraktion auf Prüfung der Realisierung eines Sozialtickets auch für die Bürgerinnen und Bürger des Kreises Kleve wird von der SPD-Fraktion auf jeden Fall unterstützt.

„Der Antrag der CDU zeigt, dass die CDU endlich da gelandet ist, wo SPD und Grüne im Kreis schon lange sind. Wir haben uns schon lange für die Einführung eines Sozialtickets stark gemacht und entsprechende Anträge gestellt, die aber von der CDU-Mehrheitsfraktion stets abgelehnt wurden“.

gez. Sigrid Eicker
Mitglied im Vorstand der SPD-Kreistagsfraktion


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