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SPD-Kreistagsfraktion Kleve.

Pressemitteilungen der SPD-Kreistagsfraktion :

SPD-Kreistagsfraktion: Nur Kreis-CDU glaubt noch an Buurman – aber auch nicht ganz!

„Einig war sich die Opposition im Kreistag Kleve gestern in der Ablehnung des Vorschlages des Landrates Wolfgang Spreen (CDU) in Sachen Verlängerung der Kreis-Kredite für Flughafen-Investor Buurman“, so Roland Katzy. „Die CDU war isoliert und hat den Beschluss zur Kreditverlängerung ganz alleine zu verantworten“, erklärt Roland Katzy.

„Auch wenn SPD, Bündnis90/Die Grünen, FDP und Linke unterschiedliche Anträge vorgelegt haben, ist die geschlossene Ablehnung der Vorlage von Landrat Spreen (CDU) von allen Fraktionen außer der CDU schon ein deutliches Zeichen des Misstrauens und der Verärgerung über den Flughafen-Investor“, so der SPD-Fraktionsvorsitzende.

„Verärgerung und Misstrauen gegenüber Buurman gibt es aber auch bei CDU-Kreistagsmitgliedern. Das ist gestern klar geworden. Da ist viel Porzellan kaputt gegangen, das wird nicht leicht zu kitten sein“, ist sich Roland Katzy sicher.

„In einer Sitzungsunterbrechung haben sich alle Oppositionsfraktionen auf eine gemeinsame Linie verständigt und sind geschlossen aufgetreten. Das hat es in dieser Form bisher auch noch nicht gegeben“, so Roland Katzy. „Mindestens zwei CDU-Mitglieder haben in geheimer Abstimmung mit der Opposition und gegen Spreen und Buurman gestimmt“, vermutet Roland Katzy, denn anders ist das Abstimmungsergebnis über den FDP-Antrag nicht zu erklären. Im Oppositionslager fehlten zwei Kreistagsmitglieder entschuldigt. „Sonst wäre die Sache anders ausgegangen“, glaubt der SPD-Fraktionsvorsitzende.

„Der Antrag der SPD-Kreistagsfraktion zum Erwerb von Anteilen am Flughafen bleibt nach wie vor richtig und war für die SPD vor dem Hintergrund ihrer Anfragen und Anträge der letzten Jahre und Monate nur konsequent“, erläutert Roland Katzy. „Der Airport Weeze braucht, um sich auch weiterhin erfolgreich entwickeln zu können, nicht nur einen starken Kreis Kleve, sondern auch einen Investor, dem man Vertrauen kann“.


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