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SPD-Kreistagsfraktion Kleve.

Die SPD-Kreistagsfraktion Kleve beantragt:

Der Kreistag Kleve beschließt, das Mediationsverfahren zur Reaktivierung der Bahnlinie von Kleve nach Nijmegen neu aufzunehmen und für sich daraus ergebende weitere Kosten erneut Haushaltsmittel im Produkt 1204 Sachkonto 52810770 (Mediationsverfahren und weitere Kosten) in Höhe von 50.000 EUR bereit zu stellen.

Antrag im Wortlaut hier: https://www.spd-kreistagsfraktion-kleve.de/dl/Antr_HH_2020_Mediationsverfahren_Reaktivierung_Bahnstrecke_KLE-NIJ.pdf

Die Reaktivierung der Schienenverbindung von Kleve nach Nijmegen hat für den Kreis Kleve weiterhin eine strategische Bedeutung und wird vom Kreistag weiterhin begleitet und unterstützt. Die Diskussionen und Beschlüsse im Stadtrat Nijmegen nach Einstellung des bisherigen Mediationsverfahrens haben gezeigt, dass gerade die zuletzt protokollierten Äußerungen im Mediationsverfahren seitens der Gemeinde Berg en Dal geprägt waren von Missverständnissen. Nach den Wahlen Provinciale Staaten ist die Bedeutung der Reaktivierung der Bahnstrecke im Koalitionsvertrag entsprechend aufgenommen worden. Aus Sicht der SPD-Kreistagsfraktion ist es wichtig und richtig jetzt erneut ein Mediationsverfahren aufzunehmen und einen entsprechenden Haushaltsansatz mit Signalwirkung für die anteilige Übernahme von Folgekosten zu platzieren.

Veröffentlicht am 25.11.2019

Die SPD-Kreistagsfraktion Kleve beantragt:

Der Kreistag Kleve beschließt, im Jahr 2020 eine Fahrgastbefragung für den Öffentlichen Personennahverkehr im gesamten Kreis Kleve durchzuführen, um von den Nutzerinnen und Nutzern des ÖPNV Verbesserungsmöglichkeiten des ÖPNV-Angebotes von Bus und Bahn im Kreis Kleve zu erfahren.

Bei der Vorbereitung und Auswertung der Befragung sollen die Fahrgastverbände einbezogen werden.

Mit der Hochschule Rhein-Waal soll darüber hinaus überlegt werden, wie es auch im Kreis Kleve gelingen kann, mehr Menschen dazu zu bewegen, vom Auto auf Bus und Bahn umzusteigen.

Die Fahrgastbefragung und die Zusammenarbeit mit der Hochschule Rhein-Waal soll im Rahmen der angekündigten Optimierung des ÖPNV im Kreis Kleve aus den Minderaufwendungen für den ÖPNV finanziert werden.

Der Antrag im Wortlaut hier: https://www.spd-kreistagsfraktion-kleve.de/dl/Fahrgastbefragung.pdf

Veröffentlicht am 24.11.2019

Die SPD-Kreistagsfraktion Kleve beantragt:
Der Kreistag Kleve fordert den Landrat des Kreises Kleve auf, das o.g. Schreiben des VdK Kreisverband Kleve vom 12.09.2019, das Anforderungen des VdK an einen ÖPNV im Kreis Kleve vor dem Hintergrund des demografischen Wandels und der Barrierefreiheit beschreibt, als ergänzenden Vorschlag in die weiteren Beratungen zur Optimierung des ÖPNV-Angebotes im Kreis Kleve einzubeziehen.

Wortlaut des Antrages hier: https://www.spd-kreistagsfraktion-kleve.de/dl/VdK_Anforderung_OEPNV_Verbesserung.pdf

Veröffentlicht am 23.11.2019

„Bis Ende des Jahres werden weniger Passagiere in Weeze landen oder starten als im letzten Jahr. Die Turbulenzen im Luftverkehr schlagen sich auch am Airport Weeze“ nieder", erklärt Jürgen Franken, Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion Kleve.
 

Die Mitglieder der SPD-Kreistagsfraktion sprachen jetzt auf dem Airport mit dem Geschäftsführer des Airports, Ludger van Bebber über die aktuelle Lage auf dem niederrheinischen Flughafen
 

„In diesem Sommer sind nur drei Ryanair – Flugzeuge hier stationiert, darüber hinaus werden Verbindungen aus den Destinationen heraus bedient. Damit fliegen wir statt 42 Zielen im vergangenen Sommer nur noch 30 Destinationen im Jahr 2019 an. Die geringere Zahl an Flügen und Passagieren verursacht Einnahmeeinbußen in Höhe von rund 25 Prozent für unseren kleinen Flughafen“, erklärte der Flughafen-Geschäftsführer, Ludger van Bebber im Rahmen der Fraktionssitzung auf dem Airport

Veröffentlicht am 22.07.2019

Sigrid Eicker aus Geldern und Jürgen Franken aus Kranenburg engagieren sich für einen besseren RE10

„Immer wieder kommt es bei der RE10 zu Verspätungen und Zugausfällen auf der Strecke KleveDüsseldorf. Gerade Berufspendlerinnen und -pendler, Studierende sowie andere Fahrgäste sind aber auf verlässliche und pünktliche Zugverbindungen angewiesen. Wenn die geschlossenen Verträge nicht erfüllt werden und die eingekaufte Leistung nicht erbracht wird oder Minderleistung erbracht wird, muss dies spürbare Konsequenzen haben. Die Fahrgäste haben ein Recht auf verlässliche Beförderung, egal, ob Zugverspätungen und Ausfälle an einer veralteten Stellwerkstechnik oder an schlechtem Material oder zu wenig Personal liegt. Im Sinne der Bürgerinnen und Bürger des Kreises Kleve müssen Landrat und Kreistag ein deutliches Zeichen setzen“.  
 
So lautete die Begründung des SPD-Antrages zum Ausschuss für Umwelt und Strukturplanung  des Kreises Kleve am 13.11.2018, mit dem der Landrat aufgefordert werden sollte, sich für eine Verbesserung auf der Strecke einzusetzen. Diesen Antrag lehnte die Kreisverwaltung ab, weil nach ihrer Meinung durch Landrat Spreen bereits alles getan werde, was in seiner Macht steht. In der Sitzung des Fachausschusses sagte Landrat Spreen, der Kreis Kleve sei dafür nicht zuständig. Und auch von Seiten der Kollegen aus den anderen Fraktionen wurde die Notwendigkeit des SPD-Antrags bezweifelt. 

Veröffentlicht am 20.12.2018

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