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SPD-Kreistagsfraktion Kleve.

Sigrid Eicker und Jürgen Franken

„Es waren intensive Diskussionen im Kreistag. Letztlich hat die SPD-Kreistagsfraktion mit einer beantragten Sitzungsunterbrechung den Weg für einen Beschluss für mehr Klimaschutz im Kreis Kleve geebnet, der eine große Mehrheit fand. Wenn sich ein Großteil des Kreistages offenbar einig ist, sollte man die Chance nutzen und das Gespräch suchen und Kompromisse schließen. Das ist gelebte Demokratie.“, erklärt der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion, Jürgen Franken.

„Jenseits aller Unterschiede im Detail, waren sich SPD, CDU und FDP einig, aus den vorliegenden Anträgen der CDU/FDP-Fraktion und der SPD-Fraktion einen neuen gemeinsamen Antrag zu machen, den der Kreistag dann mit großer Mehrheit verabschiedete."

Veröffentlicht am 14.07.2019

„Welche Vorsorge trifft der Kreis Kleve zum Schutz vor Starkregenereignissen?“, fragt jetzt die SPD-Kreistagsfraktion Kleve in einer Anfrage Landrat Wolfgang Spreen.

„Starkregenereignisse nehmen in den letzten Jahren zu und verursachen zum Teil katastrophale Schäden. Bürgerinnen und Bürger sowie Kommunen sind sensibilisiert. Neue Daten zeigen, dass Starkregenereignisse von kurzer Dauer und hoher Intensität in Teilen von Nordrhein-Westfalen offenbar häufiger auftreten als in anderen Bundesländern. Starkregenereignisse können dann vom Boden, von Gräben und Flüssen, Kanälen und Anlagen nicht aufgenommen werden und überfluten Straßen, Keller und Einrichtungen. Privatpersonen und andere werden von den plötzlichen Wassermengen überrascht“, weiß Jürgen Franken, Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion Kleve.

„Wir haben als SPD-Fraktion jetzt nachgefragt und wollen nun wissen, welche Vorkehrungen von Seiten des Kreises Kleve oder den Kommunen bisher getroffen wurden, um durch vorsorgende Maßnahmen die Bürgerinnen und Bürger des Kreises Kleve vor Schäden durch Starkregenereignissen zu schützen.“, so der Kranenburger Sozialdemokrat.

„Konkret haben wir den Landrat gefragt, ob es zum Beispiel „Überflutungsnachweise“ bzw. Gefährdungsanalysen und -karten von betroffenen Gebieten und Objekten gibt. Darüber hinaus interessiert uns, ob es ein abgestimmtes Regenwassermanagement und Objektschutzmaßnahmen bzw. Anpassungen des Entwässerungssystems sowie Informationen und Beratung für Betroffene im Kreis Kleve gibt“, erläutert Jürgen Franken für die SPD-Kreistagsfraktion Kleve die Anfrage und ist auf die Antwort des Landrates gespannt.

Die ganze Anfrage im Wortlaut nachfolgend:

Veröffentlicht am 15.05.2019

Die SPD-Kreistagsfraktion Kleve ist gegen eine Überweisung des Antrages in die Haushaltsberatungen und hält an ihrem Antrag und den darin genannten Forderungen fest.

Aufgrund der Hinweise aus der Vorlage fordern wir ergänzend unverzüglich mit den Planungen zur Errichtung von Ladesäulen für den öffentlichen Bedarf an den Standorten der Berufsschulen des Kreises Kleve zu beginnen.

Nachfolgend der ganze Antrag im Wortlaut:

Veröffentlicht am 09.04.2019

Die SPD-Kreistagsfraktion Kleve fordert, die Lebensbedingungen für Bienen und Insekten im Kreis Kleve zu verbessern und einen Beitrag zur Erhaltung der biologischen Vielfalt zu leisten.

Deshalb beantragt die SPD-Kreistagsfraktion Kleve:

Der Kreistag Kleve beschließt, den Landrat des Kreises Kleve aufzufordern, dem Kreistag Kleve Vorschläge für ein „Aktionsprogramm Bienen- und Insektenschutz des Kreises Kleve“ vorzulegen. Dieses Aktionsprogramm Bienen- und Insektenschutz soll auf ein Bündel verschiedener Maßnahmen setzen, die der Landrat dem Kreistag zur Beschlussfassung bis zum Herbst 2019 vorlegt.

Veröffentlicht am 23.03.2019

Die SPD-Kreistagsfraktion Kleve fordert, die E-Mobilität im Kreis Kleve auszubauen.

Deshalb beantragt die SPD-Kreistagsfraktion Kleve:

Der Kreistag Kleve beschließt, den Landrat des Kreises Kleve aufzufordern, dem Kreistag Kleve Vorschläge zu unterbreiten

- für die sukzessive Umstellung des Fuhrparks der Kreisverwaltung Kleve und seiner Gesellschaften auf Hybrid und/oder Elektro-Fahrzeuge soweit dies möglich und sinnvoll ist und

- für den Ausbau der Ladeinfrastruktur an Gebäuden in Kreisträgerschaft sowie

- weitere geeignete Maßnahmen zur Unterstützung der Umstellung auf E-Mobilität.

Veröffentlicht am 23.03.2019

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