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SPD-Kreistagsfraktion Kleve.

Gerd Engler und Jürgen Franken

In einer Videoschaltkonferenz der SPD-Kreistagsfraktion am vergangenen Montag ging es neben aktuellen Themen und coronabedingten organisatorischen Vorbereitungen um die Frage des kurzfristigen Aufbaus zusätzlicher Personalkapazitäten beim Kreisgesundheitsamt.

Die Gesundheitsämter sollen nach dem Willen der Regierungschefs von Bund und Ländern zur Eindämmung der COVID-19-Epedemie zusätzliche Personalkapazitäten schaffen. Und zwar je 20.000 Einwohner*innen mindestens ein Team von fünf Personen, um eine vollständige Kontaktnachverfolgung von Getesteten zu gewährleisten und die Betroffenen professionell zu betreuen.

Das sind für das Gesundheitsamt des Kreises Kleve rund 15 Teams, also mindestens 75 zusätzliche Mitarbeiter*innen.

Die SPD-Kreistagsfraktion möchte nun gerne wissen, wie die Kreisverwaltung den Aufbau dieser geforderten Teamstruktur plant.

Die Anfrage im Wortlaut gibt es hier: https://www.spd-kreistagsfraktion-kleve.de/dl/Anfrage_Teams_Gesundheit_tr.pdf

Veröffentlicht am 30.04.2020

Kreistagsfraktion; Trauer um Klara Peeters :

Die SPD-Kreistagsfraktion Kleve nimmt Abschied von ihrer ehemaligen langjährigen Mitarbeiterin

Klara Peeters

die am 9. Februar 2020 im Alter von 68 Jahren verstorben ist.

Klara Peeters war von 1995 bis 2016 Mitarbeiterin der SPD-Fraktion im Kreistag Kleve und engagierte sich zudem 25 Jahre für die SPD als sachkundige Bürgerin in verschiedenen Ausschüssen des Kreistages Kleve. Sie hat sich darüber hinaus auch im SPD-Ortsverein und in der Gemeinde Bedburg-Hau politisch engagiert.

Wir erinnern uns an Klara als eine geschätzte, zuverlässige und hilfsbereite Mitarbeiterin, mit der wir sehr gerne zusammengearbeitet haben. Wir werden ihr ein ehrendes Andenken bewahren.

Ihren Angehörigen gilt unser Mitgefühl.

Jürgen Franken
Vorsitzender SPD-Kreistagsfraktion Kleve

Veröffentlicht am 21.02.2020

Die SPD-Kreistagsfraktion Kleve fordert, dass der Kreistag Kleve beschließt, sich um das Kommunales Förderprogramm des GKV-Bündnisses für Gesundheit zu bewerben und das Angebot zum Aufbau gesundheitsfördernder Steuerungsstrukturen anzunehmen.

Veröffentlicht am 11.02.2020

Mit einem kreisweiten Aktionstag „Kommunale Demokratie“ will die SPD-Kreistagsfraktion die Bedeutung der kommunalen Selbstverwaltung und die Möglichkeiten sich in der Gemeinde, Stadt oder dem Kreis zu engagieren, gut und interessant vermitteln.

Veröffentlicht am 11.02.2020

Immer wieder kann man Medienberichten entnehmen, dass Antragstellerinnen und Antragsteller, die einen Schwerbehindertenausweis beim Kreise Kleve beantragt haben, erst spät und nur auf dem Klagewege Recht bekommen. Diese Situation ist so nicht länger tragbar und zu verantworten. Schwerbehinderte haben ein Recht auf eine sachgerechte Prüfung ihrer Anträge und eine schnelle Entscheidung. Wenn Bürgerinnen und Bürger unseres Kreises so schwer erkrankt sind, dass sie einen Schwerbehindertenausweis erhalten können, dann ist es Aufgabe der Verwaltung die Betroffenen nicht zusätzlich zu belasten, sondern ihnen Teilhabechancen zu ermöglichen.

Zuletzt erschien am 18.01.2020 in der Rheinischen Post, Lokalausgabe Grenzland am Rhein, ein Bericht über einen erkrankten Antragsteller, der noch einen Tag vor seinem Tode die Ablehnung seines Antrages erhielt mit der Feststellung des Kreises Kleve, „die gesundheitlichen Voraussetzungen“ für die Erteilung des beantragten Ausweises, lägen nicht vor.

Die SPD-Kreistagsfraktion bittet deshalb um die Beantwortung folgender Fragen:

Veröffentlicht am 11.02.2020

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