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SPD-Kreistagsfraktion Kleve.

Jürgen Franken

Die SPD-Kreistagsfraktion Kleve hat den Haushaltsentwurf intensiv beraten und eigene Anträge eingebracht. Viel hat sich verändert mit der Kommunalwahl 2020 und die SPD stimmt dem Haushaltsentwurf 2021/2022 zu.

Nachfolgend die Haushaltsrede des Vorsitzenden der SPD-Kreistagsfraktion Jürgen Franken und sein Fazit zum nachlesen.

Rede wie zu Protokoll gegeben: https://www.spd-kreistagsfraktion-kleve.de/dl/Haushaltsrede_zum_Haushalt_2021_22.pdf

Veröffentlicht am 07.06.2021

Jürgen Franken, Vorsitzender SPD-Kreistagsfraktion Kleve

Die SPD Kreistagsfraktion hat nun bei der Kreisverwaltung einen Antrag auf Dringlichkeitsentscheidung eingereicht. Damit fordern die Sozialdemokraten den Verzicht auf die Erhebung der Elternbeiträge für die Betreuung für Kinder in Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege sowie im Rahmen des Angebotes „Offene Ganztagsschule im Primarbereich“ für die Monate Juni und Juli 2021 für den Zuständigkeitsbereich des Kreisjugendamtes.

Antrag im Wortlaut: hier

SPD-Kreistagsfraktionschef Jürgen Franken: „NRW-Familienminister Joachim Stamp hat im Landtag eine Entlastung der Familien bei den Kita-Beiträgen in Aussicht gestellt und die Eltern per Elternbrief entsprechend informiert und darin ausgeführt, dass das Ministerium den Kommunen angeboten habe, für zwei Monate keine Elternbeiträge zu erheben. Wir wollen, dass das der Kreis Kleve wie im letzten Jahr und in diesem Jahr bereits im Januar jetzt auch entsprechend umsetzt. Die Eltern brauchen auf der letzten Teilstrecke der Pandemie ein klares entlastendes Zeichen. Schließlich haben Eltern nach Appell des Familienministers freiwillig und teils verpflichtend auf Betreuungsmöglichkeiten in den Kitas und in der Tagespflege im Umfang von mindestens 10 Stunden wöchentlich und im offenen Ganztag verzichtet. Wer die bestellte Leistung nicht erbringt, muss die Eltern jetzt auch wiederholt bei den Elternbeiträgen entlasten. Schließlich geht es hier um Solidarität innerhalb einer Gemeinschaft von Land, Kommune und Eltern. Die Eltern haben ihren Beitrag geleistet. Jetzt sind Land und Kommune gefragt. Wir wollen ein schnelles Zeichen an die Eltern. Da die nächsten Beiträge bereits Ende Mai fällig werden und der Kreisausschuss erst am 17. Juni wieder tagt, sollte die Landrätin entsprechende Beschlüsse nun per Dringlichkeitsentscheidung auf den Weg bringen!

 

Veröffentlicht am 11.05.2021

Foto: Daniel James @unsplash

Am 17. Mai 2021 findet der Internationale Tag gegen Homophobie und Transphobie statt. Der weltweit als "International Day Against Homophobia" (IDAHO) bekannte Tag wird seit 2005 jedes Jahr am 17. Mai gefeiert.

 

„Ziel dieses wichtigen Tages gegen Homophobie und Transphobie ist es Respekt für Lesben und Schwule einzufordern. Deshalb hat die SPD-Kreistagsfraktion jetzt beantragt, dass die offizielle Flagge der LGBTIQ+ - Community, die sog. Regenbogenfahne, am 17. Mai 2021 am Kreishaus in Kleve gehisst wird“, erklärt der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion, Jürgen Franken. „Wenn die Regenbogenfahne zusätzlich an weiteren kreiseigenen Gebäuden aufgehängt werden kann, begrüßen wir das ausdrücklich“, so der Sozialdemokrat aus Kranenburg.

 

„Mit einer so simplen Geste wie durch das Hissen der Regenbogenfahne am Kreishaus, zeigt sich der Kreis Kleve als vielfältiger und bunter Kreis, in dem alle Menschen unabhängig ihrer sexuellen Orientierung willkommen sind. Der Kreis Kleve sollte die Chance nutzen, Vorbild für die Städte und Gemeinden im Kreis Kleve zu sein und diese auffordern, seinem Beispiel zu folgen“, ergänzt Sigrid Eicker, SPD-Kreistagsmitglied aus Geldern.

 

Antrag im Wortlaut: hier

Veröffentlicht am 20.04.2021

Jürgen Franken, Vorsitzender SPD-Kreistagsfraktion Kleve

Im kommenden Monat soll sich auf Antrag der SPD-Kreistagsfraktion Kleve der Kreistag Kleve mit dem Thema Artenschutz und Biodiversität beschäftigen. Die SPD-Fraktion fordert in ihrem Antrag konkret drei Ziele für mehr Artenschutz, die der Kreistag beschließen soll.

„Inzwischen sind 45 Prozent der Arten in NRW bedroht. Der dramatische Rückgang vieler Insekten-, Vogel- und Pflanzenarten ist eine umweltpolitische Katastrophe und wir müssen auf allen Ebenen handeln“, so der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion, Jürgen Franken.

Die SPD-Fraktion im Kreistag Kleve fordert deshalb, dass der Kreis Kleve die „Volksinitiative Artenvielfalt NRW“ unterstützen soll, indem die Unterschriftenlisten der Initiative in den Verwaltungsgebäuden des Kreises Kleve offen ausgelegt werden. Darüber hinaus soll den Schulen in Kreisträgerschaft empfohlen werden, sich mit den Zielen der „Volksinitiative Artenvielfalt NRW“ in geeigneter Weise zu beschäftigen.

Veröffentlicht am 11.03.2021

Thorsten Rupp und Jürgen Franken

Die SPD im Kreis Kleve hat im Wahlprogramm zur Kommunalwahl 2020 gefordert, dass der Kreis Kleve Mitglied des Bündnis "Klima.Partner im Kreis Kleve“ wird. Hierbei handelt es sich um ein Bündnis der 16 Städte und Gemeinden des Kreises Kleve um ihre Bemühungen um den Klimaschutz zu koordinieren. Bislang war der Kreis Kleve nicht Mitglied dieses Bündnisses.

In der Kreistagssitzung am 25.02.2021 teilte die Landrätin dem Kreistag nunmehr mit, dass sie diesen Missstand erkannt hat und dem Bündnis Anfang Februar für den Kreis Kleve beigetreten ist. Die SPD Kreistagsfraktion begrüßt diesen Schritt ausdrücklich und sieht sich in ihrer Forderung bestätigt.

Erklärte Ziele der Zusammenarbeit im Bündnis "Klima.Partner im Kreis Kleve“ sind beispielsweise, dem Klimaschutz im Kreis Kleve eine stärkere und einheitlichere Stimme zu geben und die Nutzung von Synergieeffekten, um durch die Zusammenarbeit Zeit, Geld und Ressourcen zu sparen. 

Veröffentlicht am 05.03.2021

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