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SPD-Kreistagsfraktion Kleve.

Thorsten Rupp, Emmerich am Rhein

Mit Wirkung zum 1. Juli 2021 findet die ambulante Versorgung außerhalb der Praxisöffnungszeiten der Ärzte im Kreis Kleve in drei neuen Notdienstpraxen an den Krankenhäusern Geldern und Kleve statt.

Die SPD-Fraktion hat dazu Fragen und fordert eine Diskussion im Fachausschuss.

Anfrage:
Die SPD-Kreistagsfraktion Kleve bittet daher um einen Bericht im zuständigen Fachausschuss, wie die neue Notdienstpraxen-Regelung aussieht, welche Gründe es für die Entscheidung zur Struktur und den Standorten gab und wie das von den Bürgerinnen und Bürgern angenommen wird. Vielleicht liegen erste Erfahrungen, Einschätzungen und Rückmeldungen dazu bis zur Sitzung bereits vor.

Besonders interessiert uns, warum es in Geldern nicht auch eine kindernotärztliche Praxis am St. Clemens Hospital gibt und warum es keine allgemein- und/oder kindernotärztliche Praxis am Willibrord-Spital in Emmerich gibt. Welche Gründe waren ausschlaggebend? Gibt es Reaktionen der Krankenhäuser auf die Entscheidung und wie waren sie an der Erarbeitung der Pläne beteiligt?

Veröffentlicht am 06.08.2021

Gerd Engler, Goch

Die SPD-Fraktion im Kreistag Kleve stellt in Bezug auf die Corona-Lage und die Berichterstattungen der Medien zahlreiche Fragen zu vier Themenkomplexen rund um das Thema „Impfen“.

Die Anfrage im Wortlaut zum download gibt es hier: https://www.spd-kreistagsfraktion-kleve.de/dl/Anfrage_Impfen.pdf

Veröffentlicht am 06.08.2021

Sigrid Eicker, Geldern

Anlässlich des Weltnichtrauchertages am 31.05.2021 wurde der „Gesundheitsatlas COPD“ des Wissenschaftlichen Instituts der AOK veröffentlicht. Dort wurde darauf hingewiesen, dass Tabakrauch als Risikofaktor Nummer eins gilt. Aber auch die Feinstaubbelastung kann zu einem erhöhten Risiko für COPD führen. Auch gilt das für den Risikofaktor der sozialen Benachteiligung, die im Kreis Kleve eher hoch eingeschätzt wird.

In der Analyse wird gezeigt, dass der Anteil der Kreis Klever Bevölkerung, die rauchen oder geraucht haben im Vergleich mit anderen Regionen nicht auffällig ist, und daher für die überdurchschnittlich häufigen Erkrankungen kaum die Ursache sein kann. Im Unterschied zu zum Risikofaktor „Rauchen“ wird aber auf eine überdurchschnittliche Feinstaubbelastung und eine hohe soziale Benachteiligung im Kreis Kleve hingewiesen.

Die SPD-Fraktion hat sich deshalb mit mehreren Fragen an die Landrätin gewandt.

Der Link zum Antrag/zur Anfrage: https://www.spd-kreistagsfraktion-kleve.de/dl/Anfrage_COPD_Erkrankungen_im_Kreis_Kleve.pdf

Veröffentlicht am 07.06.2021

Thorsten Rupp und Jürgen Franken

Nach der Coronaschutzverordnung vom 30. Oktober 2020 in der ab 5.11.2020 gültigen Fassung untersagt das Land Nordrhein-Westfalen alle Veranstaltungen und Versammlungen, die nicht speziell in der Verordnung aufgeführt werden, bis zum 30. November 2020. Wenn überhaupt, dürfen höchstens 250 Personen in geschlossenen Räumen tagen.

 

„In diesen Zeiten ist es völlig unverständlich, warum die AfD an ihrem Parteitag festhält“, kritisiert der Vorsitzende der SPD-Fraktion Jürgen Franken. „Die SPD fragt deshalb jetzt die Landrätin nach ihrer Einschätzung dazu und fordert diese auf, den geplanten AfD-Parteitag in Kalkar zu untersagen". Die Anfrage im Wortlaut: https://www.spd-kreistagsfraktion-kleve.de/dl/Anfr_AfD-Bundesparteitag_in_Kalkar_untersagen.pdf

 

„Die Stadt Kalkar, der Kreis und das Land sollten alles tun, um diese Massenveranstaltung im Kreis Kleve zu verhindern. Deshalb haben wir die Landrätin gebeten, sich mit der Stadt und dem Land darüber auszutauschen. Wir erwarten als SPD, eine kurzfristige Untersagung des Parteitages“, so Thorsten Rupp, Vorsitzender der SPD im Kreis Kleve.

Veröffentlicht am 10.11.2020

Jürgen Franken, Vorsitzender SPD-Kreistagsfraktion Kleve

Die SPD-Kreistagsfraktion und die SPD Kreis Kleve begrüßen den heutigen Kabinettsbeschluss für strengere Regeln und Verbote für die Fleischbranche in Großbetrieben. Die SPD Kreistagsfraktion und die SPD Kreis Kleve haben in den letzten zwei Jahren mehrfach auf die katastrophalen Zustände in der Fleischwirtschaft, insbesondere in der Kreis Klever Grenzregion hingewiesen. Unbezahlte Überstunden, überteuerte und schlechte Unterkünfte, mangelnde Hygiene, unrechtmäßige Anrechnung von Arbeitsmaterial, Verstöße gegen das Arbeitszeit- und Mindestlohngesetz…sind nur die Spitze der Missstände. Die Wurzel des Übels sind dubiose Vertragsstrukturen mit ausländischen Subunternehmern und Leiharbeitsfirmen mit ausländischen Leiharbeitern und deren Unterbringung in Sammelunterkünften.

Veröffentlicht am 20.05.2020

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