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SPD-Kreistagsfraktion Kleve.

Mehr Geld, mehr Kita-Plätze, mehr Qualität: die Kinderbetreuung in Nordrhein-Westfalen soll verbessert werden. Das ist im Zusammenspiel mit dem „Gute-Kita-Gesetz“ von Bundesfamilienministerin Franziska Giffey in NRW das Ziel der Reform des Kinderbildungsgesetzes (KiBiz). Sie soll noch in diesem Jahr vom Landtag verabschiedet werden. Die Landesregierung hat die Eckpunkte für diese Reform vorgelegt. Insgesamt ist von 1,3 Milliarden Euro die Rede, mit denen die sog. KiBiz-Finanzierungslücke geschlossen werden soll. Eine grundlegende Reform der Systematik soll es allerdings nicht geben.

Was ist genau geplant? Ist die KiBiz-Reform ein großer Wurf oder bloß Stückwerk? Welche Erwartungen haben die Träger von Kindergärten, ihre Beschäftigten und die Eltern an die KiBiz-Reform? Welche Themen zur frühkindlichen Bildung „brennen“ vor Ort? Wie sieht es mit der Qualitätsverbesserung aus? Gehören befristete Beschäftigungen nun der Vergangenheit an?

Diese Fragen sind Thema eines öffentlichen Info-Abends, den die Sozialdemokratische Gemeinschaft für Kommunalpolitik SGK im Kreis Kleve am 7. Mai 2019 um 18.30 Uhr im Bürgerhaus Uedem veranstaltet. Gemeinsam mit Eltern, Beschäftigten, Trägern und allen fachlich Interessierten soll das Geplante kritisch bewertet werden – mit fachkundiger Unterstützung von Experten. Referenten sind Dr. Dennis Maelzer MdL, kinder- und jugendpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, und Martin Künstler. Er ist Fachgruppenleiter „Kinder und Familie“ beim Paritätischen NRW. Moderieren wird Jürgen Franken, Vorsitzender und kinder- und jugendpolitischer Sprecher der SPD Kreistagsfraktion Kleve.

Kontakt:
Hejo Eicker, Vorsitzender SGK Kreis Kleve
Telefon 02831 87549; mobil 0151 65674624

Jürgen Franken, Vorsitzender SPD Kreistagsfraktion Kleve
Telefon 02821 26759; mobil 0174 9600603

Veröffentlicht am 28.04.2019

Im Rahmen der Themenwoche „Vorbeugende Politik“ der NRWSPD besuchten jetzt Mitglieder der SPD-Kreistagsfraktion Kleve die inklusive Kranenburger AWO-Kindertagesstätte „Storchenest“ in Ihren fast neuen Räumlichkeiten. Seit November 2015 können jetzt die Erzieherinnen und Erzieher mit den rund 40 Kindern arbeiten. Die stellvertretende Leiterin der Einrichtung, Tina Schulte-Geldermann, erläuterte gemeinsam mit der Geschäftsführerin des AWO-Kreisverbandes Kleve, Marion Kurth bei einem Rundgang das Konzept der Einrichtung an der Grabenstraße.

Veröffentlicht am 27.05.2016

Antrag Kreishaushalt 2016, Produkt 0511, 53180100
Zuschuss Betreuungsvereine für ehrenamtliche Betreuer

Die SPD-Kreistagsfraktion Kleve beantragt:

Der Kreistag Kleve beschließt, ab 2016 den jährlichen Steigerungssatz von 1% auf 1,5% zu erhöhen. (Vertragsentwurf Punkt h)

Darüber hinaus werden die Querschnittstellen für den Betreuungsverein der Diakonie von 2,5 auf 3,0 Stellen angehoben. (Vertragsentwurf Punkt i)

Die dafür notwendigen Mittel von rund 10.000 EUR im Jahr werden im Haushalt eingestellt.

Begründung:
Die SPD-Kreistagsfraktion hat sich bei einem Besuch bei der Diakonie und in einem weiteren Gespräch im Vorfeld der Haushaltsberatungen von der großen Bedeutung der Arbeit der Betreuungsvereine überzeugt.

Durchschnittlich wurden in den vergangenen Jahren nur 75% der Ausgaben des Betreuungsvereines der Diakonie durch Bundes-, Landes- und Kreisfinanzierung gedeckt. 25% der Ausgaben mussten aus Kirchensteuermitteln eingebracht werden.

Veröffentlicht am 02.03.2016

Sigrid Eicker, SPD-Sprecherin im Ausschuss für Strukturfragen

Das Land NRW bietet seit Anfang des Jahres 2015 ein neues Förderprogramm an, dass die altengerechte Entwicklung von Quartieren durch den Einsatz von Quartiersmanagern unterstützt. Ziele sind u. a. die Stärkung von Nachbarschaften, ein erleichterter Zugang zu Hilfsangeboten und eine altengerechte Sozialraumplanung.

Die SPD-Kreistagsfraktion fragt nun beim Landrat nach, ob sich der Kreis Kleve bzw. eine der Kommunen des Kreises Kleve bereits mit einem konkreten Projekt beworben hat bzw. ob der Kreis Kleve Kenntnis davon hat, dass eine Kommune einen Antrag stellen möchte. Oder, falls noch nicht geschehen, wie der Kreis Kleve sich an diesem Förderprogramm beteiligen wird?

Veröffentlicht am 02.09.2015

Thorsten Rupp, Mitglied im Sozialauschuss

An Jugendliche, die im Anschluss an ihre Schulzeit keinen Ausbildungsplatz finden, richten sich unter anderem berufsvorbereitende Bildungsmaßnahmen, Einstiegsqualifizierung, außerbetriebliche Berufsausbildung und besondere Maßnahmen zur Ausbildungsförderung. Das Angebot dieser Maßnahmen ist allerdings in den letzten Jahren stark rückläufig.

Die SPD-Kreistagsfraktion, die schon in der Vergangenheit immer wieder besondere Aktivitäten in diesem wichtigen Themenfeld der Arbeitsmarktpolitik gefordert hat, hat nun insgesamt sechs Fragen dazu an den Landrat gerichtet.

Veröffentlicht am 02.09.2015

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