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SPD-Kreistagsfraktion Kleve.

SPD fordert AfD-Bundesparteitag wegen Corona zu untersagen! :

Gesundheit

 

Thorsten Rupp und Jürgen Franken

Nach der Coronaschutzverordnung vom 30. Oktober 2020 in der ab 5.11.2020 gültigen Fassung untersagt das Land Nordrhein-Westfalen alle Veranstaltungen und Versammlungen, die nicht speziell in der Verordnung aufgeführt werden, bis zum 30. November 2020. Wenn überhaupt, dürfen höchstens 250 Personen in geschlossenen Räumen tagen.

 

„In diesen Zeiten ist es völlig unverständlich, warum die AfD an ihrem Parteitag festhält“, kritisiert der Vorsitzende der SPD-Fraktion Jürgen Franken. „Die SPD fragt deshalb jetzt die Landrätin nach ihrer Einschätzung dazu und fordert diese auf, den geplanten AfD-Parteitag in Kalkar zu untersagen". Die Anfrage im Wortlaut: https://www.spd-kreistagsfraktion-kleve.de/dl/Anfr_AfD-Bundesparteitag_in_Kalkar_untersagen.pdf

 

„Die Stadt Kalkar, der Kreis und das Land sollten alles tun, um diese Massenveranstaltung im Kreis Kleve zu verhindern. Deshalb haben wir die Landrätin gebeten, sich mit der Stadt und dem Land darüber auszutauschen. Wir erwarten als SPD, eine kurzfristige Untersagung des Parteitages“, so Thorsten Rupp, Vorsitzender der SPD im Kreis Kleve.

 

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