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SPD-Kreistagsfraktion Kleve.

Das Land ist ein verlässlicher Partner: Kreis Kleve erhält 2016 rund 42,73 Mio. Euro :

Kommunalpolitik

 

Jürgen Franken

Auch im kommenden Jahr kann der Kreis Kleve mit einer nachhaltigen finanziellen Unterstützung des Landes rechnen. Dies verdeutlicht die nunmehr vorliegende „Arbeitskreisrechnung GFG“. Diese haben das Ministerium für Inneres und Kommunales und das Finanzministerium erstmalig in Zusammenarbeit mit den drei kommunalen Spitzenverbänden des Landes Nordrhein-Westfalen (Städtetag, Landkreistag, Städte- und Gemeindebund) erstellt. Die Arbeitskreisrechnung soll den nordrhein-westfälischen Kommunen eine frühzeitige Orientierung für die kommunale Haushaltsplanung ermöglichen und basiert auf den derzeitigen Einnahmeerwartungen des Landes nach der Mai-Steuerschätzung für 2015.

Hierzu erklärt der SPD-Kreistagsfraktionsvorsitzende und Landratskandidat Jürgen Franken:

„Der Kreis Kleve erhält 2016 voraussichtlich insgesamt 42.730.790 Euro vom Land. Das sind 3.168.050 Euro, also rund 8% mehr als im Vorjahr. An reinen Schlüsselzuweisungen ist im Jahr 2016 ein Betrag von rund 39,5 Mio. Euro (ein plus von 8,4% zu 2015) vorgesehen. Die Umlagekraft des Kreises Kleve stieg um rund 1,2 Mio. Euro, also um 0,9 Prozent auf nunmehr rund 143,9 Mio. Euro. Diese Zahlen belegen einmal mehr, dass die rot-grüne Landesregierung die Kommunen nicht im Stich lässt und verlässlicher Partner ist“.

 

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