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SPD-Kreistagsfraktion Kleve.

Herzlich Willkommen :

Wir informieren Sie hier über unsere Arbeit für einen sozialeren und demokratischeren Kreis Kleve.

Mit freundlichen Grüßen

Jürgen Franken
Vorsitzender SPD-Kreistagsfraktion Kleve

 
Jürgen Franken, Vorsitzender SPD-Kreistagsfraktion Kleve

Die zwölf Mitglieder der SPD- Kreistagsfraktion kamen jetzt in Kleve zur konstituierenden Fraktionssitzung zusammen, um ihre neue dreiköpfige Fraktionsführung zu wählen.

Jürgen Franken aus Kranenburg wurde erneut einstimmig zum Vorsitzenden der SPD- Kreistagsfraktion Kleve gewählt. Das Emmericher SPD-Kreistagsmitglied Thorsten Rupp wurde als erster stellvertretender Vorsitzender und Geschäftsführer im Amt bestätigt. Die Fraktionsführung wird komplettiert durch die weitere stellvertretende Vorsitzende Sigrid Eicker aus Geldern. Beide Wahlen erfolgten ebenfalls einstimmig.

Stefan Welberts aus Kleve soll für das Amt des stellvertretenden Landrates kandidieren; Gerd Engler aus Goch als Mitglied für die Landschaftsversammlung des LVR.

Veröffentlicht am 10.11.2020

Thorsten Rupp und Jürgen Franken

Nach der Coronaschutzverordnung vom 30. Oktober 2020 in der ab 5.11.2020 gültigen Fassung untersagt das Land Nordrhein-Westfalen alle Veranstaltungen und Versammlungen, die nicht speziell in der Verordnung aufgeführt werden, bis zum 30. November 2020. Wenn überhaupt, dürfen höchstens 250 Personen in geschlossenen Räumen tagen.

 

„In diesen Zeiten ist es völlig unverständlich, warum die AfD an ihrem Parteitag festhält“, kritisiert der Vorsitzende der SPD-Fraktion Jürgen Franken. „Die SPD fragt deshalb jetzt die Landrätin nach ihrer Einschätzung dazu und fordert diese auf, den geplanten AfD-Parteitag in Kalkar zu untersagen". Die Anfrage im Wortlaut: https://www.spd-kreistagsfraktion-kleve.de/dl/Anfr_AfD-Bundesparteitag_in_Kalkar_untersagen.pdf

 

„Die Stadt Kalkar, der Kreis und das Land sollten alles tun, um diese Massenveranstaltung im Kreis Kleve zu verhindern. Deshalb haben wir die Landrätin gebeten, sich mit der Stadt und dem Land darüber auszutauschen. Wir erwarten als SPD, eine kurzfristige Untersagung des Parteitages“, so Thorsten Rupp, Vorsitzender der SPD im Kreis Kleve.

Veröffentlicht am 10.11.2020

Jürgen Franken, Vorsitzender SPD-Kreistagsfraktion Kleve

Die SPD Kreistagsfraktion hat am vergangenen Freitag die Sitzungsvorlagen zum nächsten Kreisausschuss am kommenden Dienstag intensiv beraten und sich dazu entschieden den Nachtragshaushalt des Kreises Kleve in Gänze abzulehnen.

„Damit einhergehend lehnen wir die Anpassung der Kreisumlage zu Lasten unserer Kommunen im Kreis Kleve ab. Wir wollen, dass der bislang beschlossene Hebesatz von 29,86% seine Gültigkeit behält“, so Jürgen Franken, Fraktionsvorsitzender der SPD Kreistagsfraktion. Franken weiter: „Wir haben in der Hochphase der Corona-Krise vier Mio. € zu einem Soforthilfepaket des Kreises für Selbstständige und Kleinunternehmer bis zehn Arbeitnehmer mitgetragen. Dazu stehen wir und stellen fest, dass diese vier Mio. € bis dato nicht ausgeschöpft sind. Die Anträge haben rapide abgenommen. Wir sehen überhaupt nicht das Erfordernis diese Soforthilfen bis zehn Mio. € frei zu geben. Auch wenn diese nun, wie von der CDU beantragt, komplett über die Ausgleichsrücklage finanziert werden sollen, geben wir damit unnötig Spielräume der Ausgleichsrücklage für zukünftige strukturelle Defizite im Haushalt auf. Auch das wird in Zukunft unsere Kommunen belasten und widerspricht unseres Erachtens dem Rücksichtnahmegebot.“

Mit dem Nachtragshaushalt soll auch die stille Beteiligung an der Flughafen Niederrhein GmbH um sechs Mio. € aufgestockt werden. „Egal in welchem Verhältnis Kreis Kleve und Weeze dies bewerkstelligen sollen; wir sehen zuallererst das Land NRW in der Verantwortung direkter finanzieller Hilfen“, erklärt Jürgen Franken.

Veröffentlicht am 14.06.2020

Jürgen Franken, Vorsitzender SPD-Kreistagsfraktion Kleve

Die SPD-Kreistagsfraktion und die SPD Kreis Kleve begrüßen den heutigen Kabinettsbeschluss für strengere Regeln und Verbote für die Fleischbranche in Großbetrieben. Die SPD Kreistagsfraktion und die SPD Kreis Kleve haben in den letzten zwei Jahren mehrfach auf die katastrophalen Zustände in der Fleischwirtschaft, insbesondere in der Kreis Klever Grenzregion hingewiesen. Unbezahlte Überstunden, überteuerte und schlechte Unterkünfte, mangelnde Hygiene, unrechtmäßige Anrechnung von Arbeitsmaterial, Verstöße gegen das Arbeitszeit- und Mindestlohngesetz…sind nur die Spitze der Missstände. Die Wurzel des Übels sind dubiose Vertragsstrukturen mit ausländischen Subunternehmern und Leiharbeitsfirmen mit ausländischen Leiharbeitern und deren Unterbringung in Sammelunterkünften.

Veröffentlicht am 20.05.2020

Gerd Engler und Jürgen Franken

In einer Videoschaltkonferenz der SPD-Kreistagsfraktion am vergangenen Montag ging es neben aktuellen Themen und coronabedingten organisatorischen Vorbereitungen um die Frage des kurzfristigen Aufbaus zusätzlicher Personalkapazitäten beim Kreisgesundheitsamt.

Die Gesundheitsämter sollen nach dem Willen der Regierungschefs von Bund und Ländern zur Eindämmung der COVID-19-Epedemie zusätzliche Personalkapazitäten schaffen. Und zwar je 20.000 Einwohner*innen mindestens ein Team von fünf Personen, um eine vollständige Kontaktnachverfolgung von Getesteten zu gewährleisten und die Betroffenen professionell zu betreuen.

Das sind für das Gesundheitsamt des Kreises Kleve rund 15 Teams, also mindestens 75 zusätzliche Mitarbeiter*innen.

Die SPD-Kreistagsfraktion möchte nun gerne wissen, wie die Kreisverwaltung den Aufbau dieser geforderten Teamstruktur plant.

Die Anfrage im Wortlaut gibt es hier: https://www.spd-kreistagsfraktion-kleve.de/dl/Anfrage_Teams_Gesundheit_tr.pdf

Veröffentlicht am 30.04.2020

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