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SPD-Kreistagsfraktion Kleve.

Herzlich Willkommen :

Wir informieren Sie hier über unsere Arbeit für einen sozialeren und demokratischeren Kreis Kleve.

Mit freundlichen Grüßen

Jürgen Franken
Vorsitzender SPD-Kreistagsfraktion Kleve

 
Sigrid Eicker und Jürgen Franken

„Es waren intensive Diskussionen im Kreistag. Letztlich hat die SPD-Kreistagsfraktion mit einer beantragten Sitzungsunterbrechung den Weg für einen Beschluss für mehr Klimaschutz im Kreis Kleve geebnet, der eine große Mehrheit fand. Wenn sich ein Großteil des Kreistages offenbar einig ist, sollte man die Chance nutzen und das Gespräch suchen und Kompromisse schließen. Das ist gelebte Demokratie.“, erklärt der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion, Jürgen Franken.

„Jenseits aller Unterschiede im Detail, waren sich SPD, CDU und FDP einig, aus den vorliegenden Anträgen der CDU/FDP-Fraktion und der SPD-Fraktion einen neuen gemeinsamen Antrag zu machen, den der Kreistag dann mit großer Mehrheit verabschiedete."

Veröffentlicht am 14.07.2019

In der Mitte Jürgen Franken und Peter Hinze

„Das Emmericher Großprojekt Gesundheitswohnpark kommt für jeden sichtbar sehr gut voran und ist ein echter Gewinn für die Stadt Emmerich“, freut sich der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion, Jürgen Franken anlässlich eines Besuchstermins der SPD-Kreistagsfraktion Kleve beim Emmericher Bürgermeister Peter Hinze.

„Die mona Projektentwicklungsgesellschaft wird in Emmerich neben dem AWO-Kindergarten, der schon im August letzten Jahres eröffnet wurde, im neuen Stadtquartier einen Gesundheitswohnpark mit medizinischem Zentrum schaffen, betreutes Wohnen anbieten, klassische Wohnbebauung ermöglichen und Gewerbe ansiedeln. Einkaufen kann man außerdem auch noch“, erklärt der SPD-Bürgermeister Peter Hinze stolz.

Veröffentlicht am 19.07.2019

Erste Reihe Mitte: Jürgen Franken und Bärbel Buschhaus, Kreislandwirtin neben ihrem Mann

„Bei Familie Buschhaus haben wir uns davon überzeugen können, wie sich die Landwirtschaft auch im Kreis Kleve in den vergangenen Jahrzehnten komplett verändert hat. Vom klassischen niederrheinischen Gemischthof mit Schweinen, Kühen und Ackerbau hin zu einem spezialisierten Milchviehhof moderner Prägung mit 100ha und vier Melkrobotern“, zeigte sich der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion, Jürgen Franken beeindruckt.

„Wir sind ein Familienbetrieb in Wachtendonk und arbeiten seit drei Generationen auf dem Hof. Zu den Betriebszweigen gehören neben der Milchproduktion, die Aufzucht der eigenen Jungtiere sowie der Ackerbau. Als die Milchquote aufgehoben wurde, haben wir in die Kühe investiert. Bis auf das Kraftfutter produzieren wir das Futter selbst. Klar ist: Ohne moderne Technik läuft in der Landwirtschaft heute nichts mehr“, erklärt Kreislandwirtin Bärbel Buschhaus im Rahmen einer Führung während des Besuches der SPD-Kreistagsfraktion auf dem Hof in Wankum.

Veröffentlicht am 14.07.2019

„Welche Vorsorge trifft der Kreis Kleve zum Schutz vor Starkregenereignissen?“, fragt jetzt die SPD-Kreistagsfraktion Kleve in einer Anfrage Landrat Wolfgang Spreen.

„Starkregenereignisse nehmen in den letzten Jahren zu und verursachen zum Teil katastrophale Schäden. Bürgerinnen und Bürger sowie Kommunen sind sensibilisiert. Neue Daten zeigen, dass Starkregenereignisse von kurzer Dauer und hoher Intensität in Teilen von Nordrhein-Westfalen offenbar häufiger auftreten als in anderen Bundesländern. Starkregenereignisse können dann vom Boden, von Gräben und Flüssen, Kanälen und Anlagen nicht aufgenommen werden und überfluten Straßen, Keller und Einrichtungen. Privatpersonen und andere werden von den plötzlichen Wassermengen überrascht“, weiß Jürgen Franken, Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion Kleve.

„Wir haben als SPD-Fraktion jetzt nachgefragt und wollen nun wissen, welche Vorkehrungen von Seiten des Kreises Kleve oder den Kommunen bisher getroffen wurden, um durch vorsorgende Maßnahmen die Bürgerinnen und Bürger des Kreises Kleve vor Schäden durch Starkregenereignissen zu schützen.“, so der Kranenburger Sozialdemokrat.

„Konkret haben wir den Landrat gefragt, ob es zum Beispiel „Überflutungsnachweise“ bzw. Gefährdungsanalysen und -karten von betroffenen Gebieten und Objekten gibt. Darüber hinaus interessiert uns, ob es ein abgestimmtes Regenwassermanagement und Objektschutzmaßnahmen bzw. Anpassungen des Entwässerungssystems sowie Informationen und Beratung für Betroffene im Kreis Kleve gibt“, erläutert Jürgen Franken für die SPD-Kreistagsfraktion Kleve die Anfrage und ist auf die Antwort des Landrates gespannt.

Die ganze Anfrage im Wortlaut nachfolgend:

Veröffentlicht am 15.05.2019

Das Land Nordrhein-Westfalen möchte für gut integrierte Geduldete bessere und gesicherte Perspektiven schaffen und ist wie wir, der Auffassung, dass gut integrierte Flüchtlinge ein Gewinn für die Gesellschaft sind.

Der Integrationsminister des Landes hat dazu Ende März 2019 einen sog. „Bleiberechtserlass“ zu § 25b Aufenthaltsgesetz (AufenthG) an alle Ausländerbehörden in Nordrhein-Westfalen verschickt.

Das Ziel dieses Erlasses ist es, dass wer sich nachhaltig integriert hat, auch die Möglichkeit erhalten soll, eine Aufenthaltserlaubnis zu erhalten und nicht weiterhin lediglich geduldet zu sein. Menschen, die sich bereits über längere Zeit hier aufhalten, Fuß gefasst haben, sehr gut integriert sind und im Wesentlichen auf eigenen Beinen stehen, erhalten durch diesen Erlass eine reelle Perspektive auf Rechtssicherheit.

Mit dem neuen Erlass werden den Behörden Auslegungsspielräume aufgezeigt, die die bundesrechtlichen Regelungen im Aufenthaltsgesetz bereits bieten. Der Erlass präzisiert unter anderem, unter welchen Voraussetzungen die Integrationsleistungen von Geduldeten für eine Aufenthaltserlaubnis anerkannt werden können.

Die SPD fragt nach der Umsetzung dieses Erlasses im Kreis Kleve.

Die Fragen und die Anfrage nachfolgend im Wortlaut:

Veröffentlicht am 15.05.2019

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