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SPD-Kreistagsfraktion Kleve.

Herzlich Willkommen :

Wir informieren Sie hier über unsere Arbeit für einen sozialeren und demokratischeren Kreis Kleve.

Mit freundlichen Grüßen

Jürgen Franken
Vorsitzender SPD-Kreistagsfraktion Kleve

 
Foto: Daniel James @unsplash

Am 17. Mai 2021 findet der Internationale Tag gegen Homophobie und Transphobie statt. Der weltweit als "International Day Against Homophobia" (IDAHO) bekannte Tag wird seit 2005 jedes Jahr am 17. Mai gefeiert.

 

„Ziel dieses wichtigen Tages gegen Homophobie und Transphobie ist es Respekt für Lesben und Schwule einzufordern. Deshalb hat die SPD-Kreistagsfraktion jetzt beantragt, dass die offizielle Flagge der LGBTIQ+ - Community, die sog. Regenbogenfahne, am 17. Mai 2021 am Kreishaus in Kleve gehisst wird“, erklärt der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion, Jürgen Franken. „Wenn die Regenbogenfahne zusätzlich an weiteren kreiseigenen Gebäuden aufgehängt werden kann, begrüßen wir das ausdrücklich“, so der Sozialdemokrat aus Kranenburg.

 

„Mit einer so simplen Geste wie durch das Hissen der Regenbogenfahne am Kreishaus, zeigt sich der Kreis Kleve als vielfältiger und bunter Kreis, in dem alle Menschen unabhängig ihrer sexuellen Orientierung willkommen sind. Der Kreis Kleve sollte die Chance nutzen, Vorbild für die Städte und Gemeinden im Kreis Kleve zu sein und diese auffordern, seinem Beispiel zu folgen“, ergänzt Sigrid Eicker, SPD-Kreistagsmitglied aus Geldern.

 

Antrag im Wortlaut: hier

Veröffentlicht am 20.04.2021

Jürgen Franken, Vorsitzender SPD-Kreistagsfraktion Kleve

Im kommenden Monat soll sich auf Antrag der SPD-Kreistagsfraktion Kleve der Kreistag Kleve mit dem Thema Artenschutz und Biodiversität beschäftigen. Die SPD-Fraktion fordert in ihrem Antrag konkret drei Ziele für mehr Artenschutz, die der Kreistag beschließen soll.

„Inzwischen sind 45 Prozent der Arten in NRW bedroht. Der dramatische Rückgang vieler Insekten-, Vogel- und Pflanzenarten ist eine umweltpolitische Katastrophe und wir müssen auf allen Ebenen handeln“, so der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion, Jürgen Franken.

Die SPD-Fraktion im Kreistag Kleve fordert deshalb, dass der Kreis Kleve die „Volksinitiative Artenvielfalt NRW“ unterstützen soll, indem die Unterschriftenlisten der Initiative in den Verwaltungsgebäuden des Kreises Kleve offen ausgelegt werden. Darüber hinaus soll den Schulen in Kreisträgerschaft empfohlen werden, sich mit den Zielen der „Volksinitiative Artenvielfalt NRW“ in geeigneter Weise zu beschäftigen.

Veröffentlicht am 11.03.2021

Thorsten Rupp und Jürgen Franken

Die SPD im Kreis Kleve hat im Wahlprogramm zur Kommunalwahl 2020 gefordert, dass der Kreis Kleve Mitglied des Bündnis "Klima.Partner im Kreis Kleve“ wird. Hierbei handelt es sich um ein Bündnis der 16 Städte und Gemeinden des Kreises Kleve um ihre Bemühungen um den Klimaschutz zu koordinieren. Bislang war der Kreis Kleve nicht Mitglied dieses Bündnisses.

In der Kreistagssitzung am 25.02.2021 teilte die Landrätin dem Kreistag nunmehr mit, dass sie diesen Missstand erkannt hat und dem Bündnis Anfang Februar für den Kreis Kleve beigetreten ist. Die SPD Kreistagsfraktion begrüßt diesen Schritt ausdrücklich und sieht sich in ihrer Forderung bestätigt.

Erklärte Ziele der Zusammenarbeit im Bündnis "Klima.Partner im Kreis Kleve“ sind beispielsweise, dem Klimaschutz im Kreis Kleve eine stärkere und einheitlichere Stimme zu geben und die Nutzung von Synergieeffekten, um durch die Zusammenarbeit Zeit, Geld und Ressourcen zu sparen. 

Veröffentlicht am 05.03.2021

Thorsten Rupp und Jürgen Franken

Nach der Coronaschutzverordnung vom 30. Oktober 2020 in der ab 5.11.2020 gültigen Fassung untersagt das Land Nordrhein-Westfalen alle Veranstaltungen und Versammlungen, die nicht speziell in der Verordnung aufgeführt werden, bis zum 30. November 2020. Wenn überhaupt, dürfen höchstens 250 Personen in geschlossenen Räumen tagen.

 

„In diesen Zeiten ist es völlig unverständlich, warum die AfD an ihrem Parteitag festhält“, kritisiert der Vorsitzende der SPD-Fraktion Jürgen Franken. „Die SPD fragt deshalb jetzt die Landrätin nach ihrer Einschätzung dazu und fordert diese auf, den geplanten AfD-Parteitag in Kalkar zu untersagen". Die Anfrage im Wortlaut: https://www.spd-kreistagsfraktion-kleve.de/dl/Anfr_AfD-Bundesparteitag_in_Kalkar_untersagen.pdf

 

„Die Stadt Kalkar, der Kreis und das Land sollten alles tun, um diese Massenveranstaltung im Kreis Kleve zu verhindern. Deshalb haben wir die Landrätin gebeten, sich mit der Stadt und dem Land darüber auszutauschen. Wir erwarten als SPD, eine kurzfristige Untersagung des Parteitages“, so Thorsten Rupp, Vorsitzender der SPD im Kreis Kleve.

Veröffentlicht am 10.11.2020

Jürgen Franken, Vorsitzender SPD-Kreistagsfraktion Kleve

Die zwölf Mitglieder der SPD- Kreistagsfraktion kamen jetzt in Kleve zur konstituierenden Fraktionssitzung zusammen, um ihre neue dreiköpfige Fraktionsführung zu wählen.

Jürgen Franken aus Kranenburg wurde erneut einstimmig zum Vorsitzenden der SPD- Kreistagsfraktion Kleve gewählt. Das Emmericher SPD-Kreistagsmitglied Thorsten Rupp wurde als erster stellvertretender Vorsitzender und Geschäftsführer im Amt bestätigt. Die Fraktionsführung wird komplettiert durch die weitere stellvertretende Vorsitzende Sigrid Eicker aus Geldern. Beide Wahlen erfolgten ebenfalls einstimmig.

Stefan Welberts aus Kleve soll für das Amt des stellvertretenden Landrates kandidieren; Gerd Engler aus Goch als Mitglied für die Landschaftsversammlung des LVR.

Veröffentlicht am 10.11.2020

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