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SPD-Kreistagsfraktion Kleve.

Herzlich Willkommen :

Wir informieren Sie hier über unsere Arbeit für einen sozialeren und demokratischeren Kreis Kleve.

Mit freundlichen Grüßen

Jürgen Franken
Vorsitzender SPD-Kreistagsfraktion Kleve

 
Jürgen Franken, Vorsitzender SPD-Kreistagsfraktion Kleve

Die SPD Kreistagsfraktion hat am vergangenen Freitag die Sitzungsvorlagen zum nächsten Kreisausschuss am kommenden Dienstag intensiv beraten und sich dazu entschieden den Nachtragshaushalt des Kreises Kleve in Gänze abzulehnen.

„Damit einhergehend lehnen wir die Anpassung der Kreisumlage zu Lasten unserer Kommunen im Kreis Kleve ab. Wir wollen, dass der bislang beschlossene Hebesatz von 29,86% seine Gültigkeit behält“, so Jürgen Franken, Fraktionsvorsitzender der SPD Kreistagsfraktion. Franken weiter: „Wir haben in der Hochphase der Corona-Krise vier Mio. € zu einem Soforthilfepaket des Kreises für Selbstständige und Kleinunternehmer bis zehn Arbeitnehmer mitgetragen. Dazu stehen wir und stellen fest, dass diese vier Mio. € bis dato nicht ausgeschöpft sind. Die Anträge haben rapide abgenommen. Wir sehen überhaupt nicht das Erfordernis diese Soforthilfen bis zehn Mio. € frei zu geben. Auch wenn diese nun, wie von der CDU beantragt, komplett über die Ausgleichsrücklage finanziert werden sollen, geben wir damit unnötig Spielräume der Ausgleichsrücklage für zukünftige strukturelle Defizite im Haushalt auf. Auch das wird in Zukunft unsere Kommunen belasten und widerspricht unseres Erachtens dem Rücksichtnahmegebot.“

Mit dem Nachtragshaushalt soll auch die stille Beteiligung an der Flughafen Niederrhein GmbH um sechs Mio. € aufgestockt werden. „Egal in welchem Verhältnis Kreis Kleve und Weeze dies bewerkstelligen sollen; wir sehen zuallererst das Land NRW in der Verantwortung direkter finanzieller Hilfen“, erklärt Jürgen Franken.

Veröffentlicht am 14.06.2020

Jürgen Franken, Vorsitzender SPD-Kreistagsfraktion Kleve

Die SPD-Kreistagsfraktion und die SPD Kreis Kleve begrüßen den heutigen Kabinettsbeschluss für strengere Regeln und Verbote für die Fleischbranche in Großbetrieben. Die SPD Kreistagsfraktion und die SPD Kreis Kleve haben in den letzten zwei Jahren mehrfach auf die katastrophalen Zustände in der Fleischwirtschaft, insbesondere in der Kreis Klever Grenzregion hingewiesen. Unbezahlte Überstunden, überteuerte und schlechte Unterkünfte, mangelnde Hygiene, unrechtmäßige Anrechnung von Arbeitsmaterial, Verstöße gegen das Arbeitszeit- und Mindestlohngesetz…sind nur die Spitze der Missstände. Die Wurzel des Übels sind dubiose Vertragsstrukturen mit ausländischen Subunternehmern und Leiharbeitsfirmen mit ausländischen Leiharbeitern und deren Unterbringung in Sammelunterkünften.

Veröffentlicht am 20.05.2020

Gerd Engler und Jürgen Franken

In einer Videoschaltkonferenz der SPD-Kreistagsfraktion am vergangenen Montag ging es neben aktuellen Themen und coronabedingten organisatorischen Vorbereitungen um die Frage des kurzfristigen Aufbaus zusätzlicher Personalkapazitäten beim Kreisgesundheitsamt.

Die Gesundheitsämter sollen nach dem Willen der Regierungschefs von Bund und Ländern zur Eindämmung der COVID-19-Epedemie zusätzliche Personalkapazitäten schaffen. Und zwar je 20.000 Einwohner*innen mindestens ein Team von fünf Personen, um eine vollständige Kontaktnachverfolgung von Getesteten zu gewährleisten und die Betroffenen professionell zu betreuen.

Das sind für das Gesundheitsamt des Kreises Kleve rund 15 Teams, also mindestens 75 zusätzliche Mitarbeiter*innen.

Die SPD-Kreistagsfraktion möchte nun gerne wissen, wie die Kreisverwaltung den Aufbau dieser geforderten Teamstruktur plant.

Die Anfrage im Wortlaut gibt es hier: https://www.spd-kreistagsfraktion-kleve.de/dl/Anfrage_Teams_Gesundheit_tr.pdf

Veröffentlicht am 30.04.2020

Kreistagsfraktion; Trauer um Klara Peeters :

Die SPD-Kreistagsfraktion Kleve nimmt Abschied von ihrer ehemaligen langjährigen Mitarbeiterin

Klara Peeters

die am 9. Februar 2020 im Alter von 68 Jahren verstorben ist.

Klara Peeters war von 1995 bis 2016 Mitarbeiterin der SPD-Fraktion im Kreistag Kleve und engagierte sich zudem 25 Jahre für die SPD als sachkundige Bürgerin in verschiedenen Ausschüssen des Kreistages Kleve. Sie hat sich darüber hinaus auch im SPD-Ortsverein und in der Gemeinde Bedburg-Hau politisch engagiert.

Wir erinnern uns an Klara als eine geschätzte, zuverlässige und hilfsbereite Mitarbeiterin, mit der wir sehr gerne zusammengearbeitet haben. Wir werden ihr ein ehrendes Andenken bewahren.

Ihren Angehörigen gilt unser Mitgefühl.

Jürgen Franken
Vorsitzender SPD-Kreistagsfraktion Kleve

Veröffentlicht am 21.02.2020

Die SPD-Kreistagsfraktion Kleve fordert, dass der Kreistag Kleve beschließt, sich um das Kommunales Förderprogramm des GKV-Bündnisses für Gesundheit zu bewerben und das Angebot zum Aufbau gesundheitsfördernder Steuerungsstrukturen anzunehmen.

Veröffentlicht am 11.02.2020

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