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SPD-Kreistagsfraktion Kleve.

Herzlich Willkommen :

Wir informieren Sie hier über unsere Arbeit für einen sozialeren und demokratischeren Kreis Kleve.

Mit freundlichen Grüßen

Jürgen Franken
Vorsitzender SPD-Kreistagsfraktion Kleve

 
Bild von Hands off my tags! Michael Gaida auf Pixabay

Die SPD-Kreistagsfraktion Kleve beantragt, dass der Kreis Kleve „fußgänger- und fahrradfreundlicher Kreis“ werden soll und sich dafür um die Mitgliedschaft in die AGFS (Arbeitsgemeinschaft fußgänger- und fahrradfreund­licher Städte, Gemeinden und Kreise in NRW e.V.) bewirbt. Ziel ist eine zukunfts­fähige, ökologisch sinnvolle und verträgliche Mobilität für die Menschen im Kreis Kleve.

Der Kreis Kleve soll auch Mitglied im ADFC (Allgemeiner Deutscher Fahrrad-Club e. V.) werden und den ADFC bei Themen der Nahmobilität beratend in den Fachausschuss einladen.

Den Antrag im ortlaut gibt es hier: https://www.spd-kreistagsfraktion-kleve.de/dl/Antrag_AGFS_und_ADFC.pdf

Veröffentlicht am 25.09.2021

Bild von Hans Braxmeier auf Pixabay

Die SPD-Kreistagsfraktion Kleve beantragt, dass der Kreis Kleve sich mit den 16 Kommunen am Sirenenförderprogramm des Bundes beteiligt.

Der Kreistag Kleve beschließt, dass sich die Landrätin mit der Bürgermeisterin und den Bürgermeistern abstimmt und einen Sirenenförderplan für den Kreis Kleve vorlegt, der zum Ziel hat, die Sireneninfrastruktur im Kreis Kleve bis Ende 2023 weiter auszubauen.

Sobald entsprechende Antragstellungen beim Land möglich sind, sollen der Kreis bzw. die Kommunen entsprechende Fördermittel beim Land NRW beantragen.

Auch wenn in allen Kommunen bereits digitale Sirenen vorhanden sind, werden unter Umständen bisher nicht alle Ortsteile erreicht. Deshalb ist eine Analyse der derzeitigen Schwachstellen, z.B. unter Berücksichtigung der Windrichtungen und Windstärken notwendig, damit alle Menschen im Kreis Kleve flächendeckend und zuverlässig akustisch auf mögliche Katastrophen und Großschadensereignisse aufmerksam gemacht werden können.

Der Kreistag Kleve beschließt, mit externer Unterstützung die Sireneninfrastruktur im Kreis Kleve zu prüfen, Schwachstellen in der akustischen Erreichbarkeit zu analysieren und durch weitere öffentliche Sirenen zu schließen. 

Im Zuge dieser Prüfung und des möglichen Ausbaus der Sireneninfrastruktur im Kreis Kleve muss auch die Information der Bevölkerung über die Sirenen-Warnsysteme und ihre Bedeutung verstärkt werden.

Den Antrag im Wortlaut gibt es hier: https://www.spd-kreistagsfraktion-kleve.de/dl/Antrag_Sirenenfoerderplan_fuer_den_Kreis_Kleve.pdf

Veröffentlicht am 25.09.2021

Andrea Schaffeld, Emmerich am Rhein

Die SPD-Kreistagsfraktion beantragt, dass die Kreisverwaltung zusammen mit den Kommunen die 30 wichtigsten bzw. häufigsten Verwaltungsvorgänge (z.B. Elterngeld, Einschulungsuntersuchung, Leistungsbescheide, Quarantänebestimmungen, usw.)  im Kreis Kleve in möglichst viele verschiedene Sprachen übersetzt.

Neben den wichtigsten europäischen Sprachen sollten auch die Sprachen eine Rolle spielen, aus denen die meisten Migrantinnen und Migranten bzw. Flüchtlinge kommen, die sich im Kreis Kleve aufhalten und mit denen die Verwaltungen im Kreis Kleve regelmäßig kommunizieren.

Besonders schön wäre es, wenn der Kreis das Europäische Übersetzer-Kollegium in Straelen als Partner für diese Übersetzungs-Aktion gewinnen könnte.

Den ganzen Antrag im Wortlaut gibt es hier zum download: https://www.spd-kreistagsfraktion-kleve.de/dl/Antrag_Verwaltung_uebersetzen.pdf

Veröffentlicht am 06.08.2021

Thorsten Rupp, Emmerich am Rhein

Mit Wirkung zum 1. Juli 2021 findet die ambulante Versorgung außerhalb der Praxisöffnungszeiten der Ärzte im Kreis Kleve in drei neuen Notdienstpraxen an den Krankenhäusern Geldern und Kleve statt.

Die SPD-Fraktion hat dazu Fragen und fordert eine Diskussion im Fachausschuss.

Anfrage:
Die SPD-Kreistagsfraktion Kleve bittet daher um einen Bericht im zuständigen Fachausschuss, wie die neue Notdienstpraxen-Regelung aussieht, welche Gründe es für die Entscheidung zur Struktur und den Standorten gab und wie das von den Bürgerinnen und Bürgern angenommen wird. Vielleicht liegen erste Erfahrungen, Einschätzungen und Rückmeldungen dazu bis zur Sitzung bereits vor.

Besonders interessiert uns, warum es in Geldern nicht auch eine kindernotärztliche Praxis am St. Clemens Hospital gibt und warum es keine allgemein- und/oder kindernotärztliche Praxis am Willibrord-Spital in Emmerich gibt. Welche Gründe waren ausschlaggebend? Gibt es Reaktionen der Krankenhäuser auf die Entscheidung und wie waren sie an der Erarbeitung der Pläne beteiligt?

Veröffentlicht am 06.08.2021

Petra Gerits, Rheurdt

Die SPD-Kreistagsfraktion Kleve beantragte, dass Vereine und Initiativen in Städten und Gemeinden, die in die Zuständigkeit des Kreisjugendamtes fallen, außerhalb der Richtlinien zur Förderung der Kinder- und Jugendarbeit des Kreises Kleve, folgende finanzielle Förderungen für zusätzliche Freizeit-, Ferien- und Sportaktivitäten in den Schulferien NRW sowie Wochenenden außerhalb der Ferien zur Begleitung von Kindern und Jugendlichen erhalten:

Jeder teilnehmende Verein/Anbieter erhält eine Pauschale von 500 € pro Woche/250 € pro Wochenende für ein zusätzliches Angebot an Kinder und Jugendliche im Kreis Kleve.

Zusätzlich erhält der Verein/Anbieter eine Teilnahme- und Aufwandsentschädigung von 5 € je teilnehmendem Kind und ehrenamtlichen Helfer/Betreuer täglich.

Veröffentlicht am 06.08.2021

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