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SPD-Kreistagsfraktion Kleve.

Herzlich Willkommen :

Wir informieren Sie hier über unsere Arbeit für einen sozialeren und demokratischeren Kreis Kleve.

Mit freundlichen Grüßen

Jürgen Franken
Vorsitzender SPD-Kreistagsfraktion Kleve

 
Andrea Schaffeld, Emmerich am Rhein

Die SPD-Kreistagsfraktion beantragt, dass die Kreisverwaltung zusammen mit den Kommunen die 30 wichtigsten bzw. häufigsten Verwaltungsvorgänge (z.B. Elterngeld, Einschulungsuntersuchung, Leistungsbescheide, Quarantänebestimmungen, usw.)  im Kreis Kleve in möglichst viele verschiedene Sprachen übersetzt.

Neben den wichtigsten europäischen Sprachen sollten auch die Sprachen eine Rolle spielen, aus denen die meisten Migrantinnen und Migranten bzw. Flüchtlinge kommen, die sich im Kreis Kleve aufhalten und mit denen die Verwaltungen im Kreis Kleve regelmäßig kommunizieren.

Besonders schön wäre es, wenn der Kreis das Europäische Übersetzer-Kollegium in Straelen als Partner für diese Übersetzungs-Aktion gewinnen könnte.

Den ganzen Antrag im Wortlaut gibt es hier zum download: https://www.spd-kreistagsfraktion-kleve.de/dl/Antrag_Verwaltung_uebersetzen.pdf

Veröffentlicht am 06.08.2021

Thorsten Rupp, Emmerich am Rhein

Mit Wirkung zum 1. Juli 2021 findet die ambulante Versorgung außerhalb der Praxisöffnungszeiten der Ärzte im Kreis Kleve in drei neuen Notdienstpraxen an den Krankenhäusern Geldern und Kleve statt.

Die SPD-Fraktion hat dazu Fragen und fordert eine Diskussion im Fachausschuss.

Anfrage:
Die SPD-Kreistagsfraktion Kleve bittet daher um einen Bericht im zuständigen Fachausschuss, wie die neue Notdienstpraxen-Regelung aussieht, welche Gründe es für die Entscheidung zur Struktur und den Standorten gab und wie das von den Bürgerinnen und Bürgern angenommen wird. Vielleicht liegen erste Erfahrungen, Einschätzungen und Rückmeldungen dazu bis zur Sitzung bereits vor.

Besonders interessiert uns, warum es in Geldern nicht auch eine kindernotärztliche Praxis am St. Clemens Hospital gibt und warum es keine allgemein- und/oder kindernotärztliche Praxis am Willibrord-Spital in Emmerich gibt. Welche Gründe waren ausschlaggebend? Gibt es Reaktionen der Krankenhäuser auf die Entscheidung und wie waren sie an der Erarbeitung der Pläne beteiligt?

Veröffentlicht am 06.08.2021

Petra Gerits, Rheurdt

Die SPD-Kreistagsfraktion Kleve beantragte, dass Vereine und Initiativen in Städten und Gemeinden, die in die Zuständigkeit des Kreisjugendamtes fallen, außerhalb der Richtlinien zur Förderung der Kinder- und Jugendarbeit des Kreises Kleve, folgende finanzielle Förderungen für zusätzliche Freizeit-, Ferien- und Sportaktivitäten in den Schulferien NRW sowie Wochenenden außerhalb der Ferien zur Begleitung von Kindern und Jugendlichen erhalten:

Jeder teilnehmende Verein/Anbieter erhält eine Pauschale von 500 € pro Woche/250 € pro Wochenende für ein zusätzliches Angebot an Kinder und Jugendliche im Kreis Kleve.

Zusätzlich erhält der Verein/Anbieter eine Teilnahme- und Aufwandsentschädigung von 5 € je teilnehmendem Kind und ehrenamtlichen Helfer/Betreuer täglich.

Veröffentlicht am 06.08.2021

Gerd Engler, Goch

Die SPD-Fraktion im Kreistag Kleve stellt in Bezug auf die Corona-Lage und die Berichterstattungen der Medien zahlreiche Fragen zu vier Themenkomplexen rund um das Thema „Impfen“.

Die Anfrage im Wortlaut zum download gibt es hier: https://www.spd-kreistagsfraktion-kleve.de/dl/Anfrage_Impfen.pdf

Veröffentlicht am 06.08.2021

Sigrid Eicker, Geldern

Anlässlich des Weltnichtrauchertages am 31.05.2021 wurde der „Gesundheitsatlas COPD“ des Wissenschaftlichen Instituts der AOK veröffentlicht. Dort wurde darauf hingewiesen, dass Tabakrauch als Risikofaktor Nummer eins gilt. Aber auch die Feinstaubbelastung kann zu einem erhöhten Risiko für COPD führen. Auch gilt das für den Risikofaktor der sozialen Benachteiligung, die im Kreis Kleve eher hoch eingeschätzt wird.

In der Analyse wird gezeigt, dass der Anteil der Kreis Klever Bevölkerung, die rauchen oder geraucht haben im Vergleich mit anderen Regionen nicht auffällig ist, und daher für die überdurchschnittlich häufigen Erkrankungen kaum die Ursache sein kann. Im Unterschied zu zum Risikofaktor „Rauchen“ wird aber auf eine überdurchschnittliche Feinstaubbelastung und eine hohe soziale Benachteiligung im Kreis Kleve hingewiesen.

Die SPD-Fraktion hat sich deshalb mit mehreren Fragen an die Landrätin gewandt.

Der Link zum Antrag/zur Anfrage: https://www.spd-kreistagsfraktion-kleve.de/dl/Anfrage_COPD_Erkrankungen_im_Kreis_Kleve.pdf

Veröffentlicht am 07.06.2021

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