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SPD-Kreistagsfraktion Kleve.

Herzlich Willkommen :

Wir informieren Sie hier über unsere Arbeit für einen sozialeren und demokratischeren Kreis Kleve.

Mit freundlichen Grüßen

Jürgen Franken
Vorsitzender SPD-Kreistagsfraktion Kleve

 
SPD-Fraktion im Gartenbauversuchszentrum Straelen

Die SPD-Kreistagsfraktion informierte sich jetzt im Versuchszentrum Gartenbau der Landwirtschaftskammer NRW in Straelen. Die Kreistagsmitglieder der SPD-Fraktion waren beeindruckt von den Untersuchungen im Zierpflanzenbau und Unterglas-Gemüseanbau. „Zehn Meter lange Tomatenpflanzen habe ich auch noch nicht gesehen“, so Jürgen Franken, Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion bei der Führung im Gewächshaus.

Andrew Gallik, Leiter des Straelener Versuchszentrums führte die SPD-Delegation durch das Zentrum und erläuterte die wichtige Arbeit für die Betriebe im Kreis Kleve. „Wir beraten die gartenbaulichen Produktionsbetriebe nicht nur im Kreis Kleve, sondern in ganz NRW und diese finden in uns immer einen kompetenten Ansprechpartner“.

„Besonders beeindruckt haben mich die Versuche mit natürlicher Schädlingsbekämpfung und der ‚bewachsene Bodenfilter‘ aus Schilf und anderen filternden Pflanzen, der in der Lage ist, bis zu 95 Prozent der restlichen Dünge- und Pflanzenschutzmittel aus dem abfließenden Wasser zu filtern“, stellt Sigrid Eicker, SPD-Sprecherin im Ausschuss für Umwelt und Strukturplanung des Kreises fest.

Veröffentlicht am 01.07.2018

Kreislandwirtin Bärbel Buschhaus und Jürgen Franken

Eindrucksvoll schilderte die neue Kreislandwirtin Bärbel Buschhaus bei ihrem Besuch der SPD-Kreistagsfraktion, mit welchen Problemen die Landwirtschaft, auch im Kreis Kleve, zu kämpfen hat.

Sie informierte über Struktur und Aufgaben der Landwirtschaftskammer sowie ihre ehrenamtliche Tätigkeit als Kreislandwirtin. Sie ist zuständig für Landwirtschaft und Gartenbau. Sie ist Fachfrau für beide Bereiche, da sie aus dem Gartenbau kommt und seit vielen Jahren mit ihrer Familie einen landwirtschaftlichen Betrieb bewirtschaftet.

Ihr ist wichtig zu betonen, dass die Landwirte sehr daran interessiert sind, die guten Böden zu erhalten und zu verbessern, weil sie ihre Lebensgrundlage sind.

Ein großes Problem für die Landwirtschaft ist der hohe Flächenverbrauch durch Abgrabungen, Siedlungs- und Gewerbeerweiterungen und entsprechende Ersatzflächen für Ausgleichsmaßnahmen, die hauptsächlich zu Lasten der landwirtschaftlichen Flächen gehen.

Auch die hohen Investitionen, die die Landwirte tätigen müssen, um konkurrenzfähig zu bleiben, machen so manchem Landwirt große Sorgen. Und das bei gleichbleibenden oder gar sinkenden Preisen für ihre Produkte.

Zum Thema Nitratbelastung erfuhren die Fraktionsmitglieder, wieviel die Landwirte aktuell schon tun, um den Stickstoffeintrag in die Böden so gering wie möglich und notwendig zu halten. Aber die Auswirkungen dieser Verbesserungen sind natürlich nicht sofort spürbar.

Weitere Gesprächsbereitschaft wurde von beiden Seiten gewünscht und vereinbart.

Veröffentlicht am 21.06.2018

Gerd Engler, Sprecher der SPD im Gesundheitsausschuss

Die SPD bittet den Landrat für den Fachausschuss Gesundheit und Soziales des Kreises Kleve am 03.07.2018 um einen Sachstandsbericht zur Gewährung von Stipendien für Medizin-Studentinnen und –Studenten, die sich im Kreis Kleve niederlassen wollen.

Die SPD hat dazu eine Reihe konkreter Fragen formuliert.

Nachfolgend den ganzen Antrag im Wortlaut:

Veröffentlicht am 15.06.2018

Die SPD-Kreistagsfraktion Kleve beantragt, im Rahmen der Sitzung des Kreistages Kleve am 28.06.2018, den Tagesordnungspunkt „Sachstandsbericht zur Einrichtung eines KIZ im Kreis Kleve" aufzunehmen.

Der Kreistag Kleve hat am 15.03.2018 die Verwaltung beauftragt, den grundsätzlichen Antrag auf Einrichtung eines KIZ im Kreis Kleve beim zuständigen Ministerium einzureichen und im weiteren Verlauf die erforderlichen Voraussetzungen zur Installation eines KIZ zu schaffen. Zum Stand des Verfahrens bitten wir um einen entsprechenden Sachstandsbericht.

Insbesondere bittet die SPD-Fraktion um die Beantwortung von sechs konkreten Fragestellungen rund um das KIZ.

Den Antrag hier nachfolgend im Wortlaut:

Veröffentlicht am 14.06.2018

Die SPD-Kreistagsfraktion Kleve hat jetzt beantragt, im Rahmen der Sitzung des Kreistages Kleve am 03.05.2018, den Tagesordnungspunkt „Breitbandausbau im Kreis Kleve" aufzunehmen.

Wir bitten den Landrat um einen entsprechenden Sachstandsbericht zum aktuellen Stand und den weiteren Planungen des Breitbandausbaus im Kreis Kleve.

Insbesondere bitten wir über folgende Punkte zu berichten:

Die drei Ausschreibungen (Nord-, Mittel- und Südbereich) nach dem sog. Wirtschaftlichkeitslückenmodell sind am 13.9.2017 veröffentlicht worden (vgl. www.Breitbandausschreibungen.de). Danach ist das Fristende auf den 31.12.2017 datiert. Ist zwischenzeitlich bekannt, ob Angebote auf die drei Ausschreibungen abgegeben wurden bzw. wer Angebote abgegeben hat mit welchem Ergebnis.

Veröffentlicht am 21.04.2018

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