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SPD-Kreistagsfraktion Kleve.

Herzlich Willkommen :

Wir informieren Sie hier über unsere Arbeit für einen sozialeren und demokratischeren Kreis Kleve.

Mit freundlichen Grüßen

Jürgen Franken
Vorsitzender SPD-Kreistagsfraktion Kleve

 

Anlässlich des Weltnichtrauchertages am 31.05.2021 wurde der „Gesundheitsatlas COPD“ des Wissenschaftlichen Instituts der AOK veröffentlicht. Dort wurde darauf hingewiesen, dass Tabakrauch als Risikofaktor Nummer eins gilt. Aber auch die Feinstaubbelastung kann zu einem erhöhten Risiko für COPD führen. Auch gilt das für den Risikofaktor der sozialen Benachteiligung, die im Kreis Kleve eher hoch eingeschätzt wird.

In der Analyse wird gezeigt, dass der Anteil der Kreis Klever Bevölkerung, die rauchen oder geraucht haben im Vergleich mit anderen Regionen nicht auffällig ist, und daher für die überdurchschnittlich häufigen Erkrankungen kaum die Ursache sein kann. Im Unterschied zu zum Risikofaktor „Rauchen“ wird aber auf eine überdurchschnittliche Feinstaubbelastung und eine hohe soziale Benachteiligung im Kreis Kleve hingewiesen.

Die SPD-Fraktion hat sich deshalb mit mehreren Fragen an die Landrätin gewandt.

Der Link zum Antrag/zur Anfrage: https://www.spd-kreistagsfraktion-kleve.de/dl/Anfrage_COPD_Erkrankungen_im_Kreis_Kleve.pdf

Veröffentlicht am 07.06.2021

Die SPD-Kreistagsfraktion Kleve beantragt einen Bericht im zuständigen Fachausschuss, wie es um den Zustand, die Lage und Qualität des Grundwassers im Kreis Kleve bestellt ist und welche Maßnahmen ergriffen wurden bzw. werden, um den Grundwasserspiegel auf dem notwendigen Niveau zu halten und auch die Qualität des Grundwassers langfristig zu sichern.

Außerdem beantragte die SPD-Fraktion diesen Bericht im zuständigen Fachausschuss als Tagesordnungspunkt unter der o.g. Überschrift zu beraten.

Der Link zum Antrag/zur Anfrage: https://www.spd-kreistagsfraktion-kleve.de/dl/Anfrage_und_Antrag_TO_Grundwasser.pdf

Veröffentlicht am 07.06.2021

Die SPD-Kreistagsfraktion Kleve bittet um einen Bericht im zuständigen Fachausschuss, welche Flüsse und Gewässer im Kreis Kleve renaturiert wurden bzw. werden und beantragt mit nachfolgenden Antrag diesen Bericht im zuständigen Fachausschuss als Tagesordnungspunkt zu beraten.

Der Link zum Antrag/zur Anfrage: https://www.spd-kreistagsfraktion-kleve.de/dl/Anfrage_und_Antrag_TO_Renaturierungen.pdf

Veröffentlicht am 07.06.2021

Jürgen Franken

Die SPD-Kreistagsfraktion Kleve hat den Haushaltsentwurf intensiv beraten und eigene Anträge eingebracht. Viel hat sich verändert mit der Kommunalwahl 2020 und die SPD stimmt dem Haushaltsentwurf 2021/2022 zu.

Nachfolgend die Haushaltsrede des Vorsitzenden der SPD-Kreistagsfraktion Jürgen Franken und sein Fazit zum nachlesen.

Rede wie zu Protokoll gegeben: https://www.spd-kreistagsfraktion-kleve.de/dl/Haushaltsrede_zum_Haushalt_2021_22.pdf

Veröffentlicht am 07.06.2021

Jürgen Franken, Vorsitzender SPD-Kreistagsfraktion Kleve

Die SPD Kreistagsfraktion hat nun bei der Kreisverwaltung einen Antrag auf Dringlichkeitsentscheidung eingereicht. Damit fordern die Sozialdemokraten den Verzicht auf die Erhebung der Elternbeiträge für die Betreuung für Kinder in Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege sowie im Rahmen des Angebotes „Offene Ganztagsschule im Primarbereich“ für die Monate Juni und Juli 2021 für den Zuständigkeitsbereich des Kreisjugendamtes.

Antrag im Wortlaut: hier

SPD-Kreistagsfraktionschef Jürgen Franken: „NRW-Familienminister Joachim Stamp hat im Landtag eine Entlastung der Familien bei den Kita-Beiträgen in Aussicht gestellt und die Eltern per Elternbrief entsprechend informiert und darin ausgeführt, dass das Ministerium den Kommunen angeboten habe, für zwei Monate keine Elternbeiträge zu erheben. Wir wollen, dass das der Kreis Kleve wie im letzten Jahr und in diesem Jahr bereits im Januar jetzt auch entsprechend umsetzt. Die Eltern brauchen auf der letzten Teilstrecke der Pandemie ein klares entlastendes Zeichen. Schließlich haben Eltern nach Appell des Familienministers freiwillig und teils verpflichtend auf Betreuungsmöglichkeiten in den Kitas und in der Tagespflege im Umfang von mindestens 10 Stunden wöchentlich und im offenen Ganztag verzichtet. Wer die bestellte Leistung nicht erbringt, muss die Eltern jetzt auch wiederholt bei den Elternbeiträgen entlasten. Schließlich geht es hier um Solidarität innerhalb einer Gemeinschaft von Land, Kommune und Eltern. Die Eltern haben ihren Beitrag geleistet. Jetzt sind Land und Kommune gefragt. Wir wollen ein schnelles Zeichen an die Eltern. Da die nächsten Beiträge bereits Ende Mai fällig werden und der Kreisausschuss erst am 17. Juni wieder tagt, sollte die Landrätin entsprechende Beschlüsse nun per Dringlichkeitsentscheidung auf den Weg bringen!

 

Veröffentlicht am 11.05.2021

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