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SPD-Kreistagsfraktion Kleve.

Jürgen Franken und Peter Friedmann

Der Landrat des Kreises Kleve, Wolfgang Spreen (CDU), lehnt das von der SPD-Kreistagsfraktion Kleve im Rahmen der Haushaltsberatungen des Kreises Kleve geforderte unabhängige hydrologisches Gutachten zum geplanten Abgrabungsvorhaben „Reeser Welle“ ab.

Der SPD-Antrag soll nach dem Willen des Landrates abgelehnt werden, weil der Antragsteller alle notwendigen Unterlagen beibringen müsse. Eine „qualifizierte Prüfung“ des Vorhabens durch den Kreis Kleve sei gewährleistet“, schreibt der Landrat in seiner ablehnenden Stellungnahme zum SPD-Antrag.

S. dazu Seite 36 der Kreisstellungnahme zu vorliegenden Anträgen: https://www.kreis-kleve.de/C1257CD6003229AE/html/555C2DE217597DFAC125822D003098D5/$file/2018.03.01%20Erweiterte%20Synopse%20KA%2001.03.2018_1.pdf

Veröffentlicht am 28.02.2018

„Es ist höchste Zeit, dass der Kreis Kleve sich in angemessener Weise neben dem Land NRW und der Stadt Straelen, dauerhaft und langfristig an der Arbeit des EÜK beteiligt“, findet der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion Jürgen Franken.

Deshalb fordert die SPD-Kreistagsfraktion im Rahmen der Haushaltsberatungen für dieses Jahr einen einmaligen Zuschuss zum 40jährigen Jubiläum von 4.000,- EUR und darüber hinaus ab 2019 einen jährlichen Förderpreis des Kreises Kleve für Übersetzerinnen und Übersetzer mit einem Preisgeld von 5.000 EUR zu stiften.

Unseren Antrag im Wortlaut: http://www.spd-kreistagsfraktion-kleve.de/dl/40_Jahre_EUeK.pdf

Veröffentlicht am 28.02.2018

Jürgen Frankenb, SPD-Kreistagsmitglied aus Kranenburg

Die SPD-Kreistagsfraktion hat jetzt im zuständigen Fachausschuss des Kreistages Kleve beantragt, zu prüfen, ob und inwieweit ein Radweg ausgehend vom Kreisverkehr Tiggelstraße/Alde Börg in Kranenburg entlang der K2 nach Niel und weiter über die K31 nach Zyfflich zu realisieren ist.

Den Antrag finden Sie hier: http://www.spd-kreistagsfraktion-kleve.de/dl/Antrag_Radweg_entlang_K2_und_K31.pdf

„Da von Kranenburg nach Wyler und weiter von Wyler entlang des Häfnerdeichs (K31) nach Zyfflich ein Radweg besteht, wäre der Lückenschluss von Zyfflich nach Niel und weiter nach Kranenburg im Sinne einer abgerundeten Radwegeführung wünschenswert“, erläutert der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion, Jürgen Franken aus Kranenburg den Hintergrund des SPD-Antrages.

„Eine Realisierung dieses Radweges wird, wenn umsetzbar, sicherlich noch Jahre in Anspruch nehmen. Das haben wir beim Abschnitt Häfnerdeich gesehen. Umso wichtiger ist es, frühzeitig mit dem Prüfverfahren zu beginnen und ggf. Fördermittel zu beantragen,“ ergänzt Gaby Lohmann, sachkundige Bürgerin der SPD-Kreistagsfraktion aus Zyfflich.

Veröffentlicht am 27.02.2018

Kommunalpolitik; SPD-Fraktion sagt: Danke Otto! :

Jürgen Franken überreicht Geschenke

"Lieber Otto, wir danken Dir für Dein Engagement in den letzten Jahren in der SPD-Kreistagsfraktion. Du warst mit Deinem Fachwissen, Deiner Sachlichkeit und Leidenschaft eine große Stütze der Fraktion", mit diesen Worten verabschiedete der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion das langjährige Kreistagsmitglied Otto Weber aus Straelen.

"Wir bedauern Dein freiwilliges Ausscheiden sehr, wünschen Dir aber natürlich für die Zeit mit Deiner Familie und Deinen Hobbies viel Freude und vor allem, bleib gesund" so Jürgen Franken, der gleichzeitig die Glückwünsche der gesamten Fraktion anlässlich des 70zigsten Geburtstages von Otto Weber überbrachte.

Otto Weber gehörte dreimal dem Kreistag Kleve an. 1994-1999, 2004-2009 und 2014 bis 2018. 2004-2009 war er auch stellvertretender Landrat. Zuletzt war er Vorsitzender des Ausschusses Umwelt und Strukturplanung des Kreises Kleve. Darüber hinaus hatte er zahlreiche weitere Funktionen inne.

Veröffentlicht am 24.02.2018

Jürgen Franken, Vorsitzender SPD-Kreistagsfraktion Kleve

Die SPD-Kreistagsfraktion Kleve hat sich wiederholt mit Meldungen verschiedener Betroffener zur Situation bei der Ausländerbehörde  intensiv beschäftigt und fordert, dass die Kreisverwaltung die unhaltbaren Zustände schnellstmöglich beendet.

 

Hierzu ergeben sich neben der Forderung einer Aussenstelle im südlichen Kreisgebiet mit zusätzlichem Personal, notfalls auch im Wege der Amtshilfe über andere Behörden, auch finanzielle Anreize zur Attraktivitätssteigerung des Arbeitsplatzes in der Ausländerbehörde. Außerdem fordern wir den Landrat auf, schnellstmöglich realistische Öffnungszeiten und Terminvergaben für die Betroffenen organisatorisch zu schaffen.

Veröffentlicht am 21.02.2018

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