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SPD-Kreistagsfraktion Kleve.

SPD-Kreistagsfraktion freut sich: Oermter Berg ist gesichert! :

Kommunalpolitik


Jürgen Franken und Irmgard Beckers

SPD-Kreistagsfraktion freut sich, dass der Landrat des Kreises Kleve, Wolfgang Spreen (CDU), seine Bestrebungen, aus dem Vertrag mit den Gemeinden Issum und Rheurdt zur Trägerschaft des Freizeitgeländes Oermter Berg auszusteigen, nun endlich aufgegeben hat.

„Wir danken allen, die dabei mitgeholfen haben, den Oermter Berg langfristig zu sichern und den Landrat davon zu überzeugen, seine Pläne zum Ausstieg des Kreises Kleve aus der Trägerschaft aufzugeben. Die SPD war von Anfang an dagegen. Für uns gab es nie einen Grund an den Verträgen irgendetwas zu ändern. Deshalb hatte die SPD-Kreistagsfraktion bereits im Juli einen entsprechenden Antrag an den Kreistag gerichtet, der in die Haushaltsberatungen überwiesen worden ist. Das ganze Theater hätte sich der Landrat sparen sollen“, erklärt Jürgen Franken, Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion Kleve.

„Der Oermter Berg ist über die Kreisgrenzen hinaus ein beliebter Erholungsort und es ist gut, dass das jetzt auch für die Zukunft so bleibt“, freut sich das Issumer SPD-Kreistagsmitglied Irmgard Beckers. „Die SPD bleibt aber natürlich bei der Forderung die marode Holzbrücke fachgerecht zu erneuern. Darüber hinaus sollte der Kreis Kleve jetzt, wie von den beiden Bürgermeistern der Gemeinden Issum und Rheurdt angeregt, mit denen, die sich in den vergangenen Wochen für den Oermter Berg stark gemacht haben und den Nutzern und Gästen des Parks gemeinsam überlegen, wie der Oermter Berg für Besucherinnern und Besucher noch attraktiver gemacht werden kann“.

„Es ist schon ein Unding, dass die Mitglieder des Kreistages Kleve, anders als die Ratsmitglieder in Issum und Rheurdt, bis heute nicht über die konkreten Vorstellungen des Landrates für die Zukunft des Oermter Berges informiert wurden und auch jetzt, von seinem Rückzieher, wieder nur über die Medien Kenntnis erhalten haben. Was ihn zu seinen damaligen Plänen und zu seiner jetzigen Entscheidung bewogen haben mag, bleibt unklar. Es wäre gut, wenn er sich endlich erklären würde“, kritisiert Irmgard Beckers.

„Die SPD-Kreistagsfraktion fordert den Landrat auf, sollte er zukünftig weitere Vertragsänderungen planen, bei denen eine oder mehrere Kommunen des Kreises Kleve betroffen sind, den Kreistag bereits im Vorfeld zu informieren und eine Zustimmung des Kreistages für die Vertragsveränderungsgespräche einzuholen. Dann wäre es sicher nie zu diesem Alleingang des Landrates gekommen und der Kreistag hätte diese umstrittenen Pläne bereits frühzeitig gestoppt“, ist sich Jürgen Franken, SPD-Fraktionschef im Kreistag sicher.

 

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