[Darstellung Größer 1 wählen.] [zum Inhalt (Taste Alt+8).] [zur Auswahl (Taste Alt+7).] (Taste Alt+6).

SPD-Kreistagsfraktion Kleve.

Herzlich Willkommen :

Wir informieren Sie hier über unsere Arbeit für einen sozialeren und demokratischeren Kreis Kleve.

Mit freundlichen Grüßen

Jürgen Franken
Vorsitzender SPD-Kreistagsfraktion Kleve

 
Jürgen Franken und Irmgard Beckers

Die SPD-Kreistagsfraktion lehnt die Bestrebungen von Landrat Wolfgang Spreen (CDU) ab, aus dem Vertrag mit den Gemeinden Issum und Rheurdt zum Unterhalt des Oermter Berges auszusteigen.

„Der Oermter Berg ist über die Kreisgrenzen hinaus ein beliebter Erholungsort. Der Kreis Kleve soll deshalb Eigentümer bleiben und es gibt überhaupt keinen Grund an den Verträgen zwischen dem Kreis und den beiden Kommunen etwas zu ändern. Außerdem fordern wir die vorhandene und sanierungsbedürftige Holzbrücke durch einen Neubau zu ersetzen“, erklärt Jürgen Franken, nach der Fraktionssitzung der SPD am Montag. Deshalb hat die SPD den Oermter Berg auch auf die Tagesordnung der Kreistagssitzung am 13.07.2017 gesetzt.

Veröffentlicht am 12.07.2017

Die SPD-Kreistagsfraktion fordert, dass die Sonderrückzahlung des Landschaftsverbandes Rheinland von insgesamt 7,4 Millionen Euro in voller Höhe an die Kommunen ausgezahlt wird.

Der Landrat des Kreises Kleve Wolfgang Spreen (CDU) lehnt dies ab und schlägt dem Kreistag jetzt vor, nur die Hälfte der Summe, also 3,7 Millionen Euro auszuzahlen.

„Dies ist ein echter Skandal. Der Landrat verweigert den Kommunen Geld, das diese über Ihre Umlage bereits an den Kreis gegeben haben. Der Landrat hat angesichts der Summe leuchtende Augen und leider auch klebrige Finger bekommen“, kritisiert Jürgen Franken, Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion.

Veröffentlicht am 12.07.2017

Die SPD-Kreistagsfraktion hat beantragt, dass der Kreistag Kleve beschließen möge, sich um eines der 60 kommunalen „Modellvorhaben Pflege“ zu bewerben, sobald dies möglich ist.

Dder Deutsche Bundestag hat Anfang Dezember 2016 das dritte Pflegestärkungsgesetz (PSG III) beschlossen. Das PSG III stärkt u.a. die Pflegeberatung in den Kommunen.

Gute Pflege gibt es nicht von der Stange, sie muss wie ein Maßanzug auf die persönliche Situation zugeschnitten sein. Deshalb hat der Deutsche Bundestag beschlossen, dass die Hilfe für Pflegebedürftige und ihre Familien passgenauer wird. Hilfe soll dort ankommen, wo sie gebraucht wird. Deshalb wurde beschlossen, die Pflegeberatung in den Kommunen zu verbessern.

Veröffentlicht am 04.05.2017

Die SPD-Kreistagsfraktion hat beantragt, dass der Kreistag Kleve beschließt, dass die Rückzahlung des LVR in Höhe von 7.404.697,96 Millionen Euro schnellstmöglich in voller Höhe an die 16 Städte und Gemeinden im Kreis Kleve weitergeleitet wird.

Die Fraktionen von CDU und SPD in der Landschaftsversammlung Rheinland haben entschieden, dass den Städten und Kreisen sowie der Städteregion Aachen insgesamt 275 Millionen Euro zurückerstattet werden, da eine Rückstellung für Kosten der Integrationshelfer in Schulen und Kindertageseinrichtungen nun nicht mehr benötigt wird. Dies bedeutet für den Kreis Kleve eine Rückerstattung in Höhe von 7.404.697,96 Millionen Euro.

So wie der LVR sollte auch der Kreis Kleve ein fairer und verlässlicher Partner der Kommunen sein und daher die Rückzahlung des LVR direkt und in voller Höhe an die Kommunen weitergeben. Schon in den Beratungen zum Kreishaushalt 2016/2017 hat die SPD-Fraktion deutlich gemacht, dass Verbesserungen im Kreishaushalt an die Kommunen weiter gegeben werden sollten. Dies ist jetzt mit der Rückzahlung durch den LVR der Fall.

Veröffentlicht am 04.05.2017

Rund 90 Gäste kamen zur Podiumsdiskussion der SPD-Kreistagsfraktion ins Gocher Kastell, zu der die SPD-Kreistagsfraktion im Rahmen ihrer Veranstaltungsreihe „Der springende Punkt“ ins Gocher Kastell eingeladen hatte. „Die Resonanz zeigt, dass wir einen Nerv getroffen haben. Es war richtig, wieder mit einem aktuellen Thema der Kreispolitik in die Öffentlichkeit zu gehen und darüber zu diskutieren“, erklärt Jürgen Franken, Vorsitzender der SPD-Fraktion.

Veröffentlicht am 30.04.2017

RSS-Nachrichtenticker :

- Zum Seitenanfang.