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SPD-Kreistagsfraktion Kleve.

Herzlich Willkommen :

Wir informieren Sie hier über unsere Arbeit für einen sozialeren und demokratischeren Kreis Kleve.

Mit freundlichen Grüßen

Jürgen Franken
Vorsitzender SPD-Kreistagsfraktion Kleve

 

Die SPD-Kreistagsfraktion beantragt, den Tagesordnungspunkt 23 „Zukünftige Filial- und SB-Struktur der Sparkasse Rhein-Maas“ (745/WP14) vom 09.11.2017 im öffentlichen Teil der Sitzung des Kreisausschusses am 23.11.2017 und des Kreistages am 14.12.2017 zu beraten und nicht wie vom Landrat vorgeschlagen, im nichtöffentlichen Teil.

Veröffentlicht am 22.11.2017

Die SPD-Kreistagsfraktion erkennt grundsätzlich die Notwendigkeit an, dass die Vertriebsstrukturen der Sparkasse Rhein-Maas verbessert und verändert werden müssen, damit die Sparkasse wirtschaftlich erfolgreich arbeiten kann. Die jetzigen Pläne zur umfangreichen Schließung zahlreicher Filialen und SB-Standorte in den Kommunen und Ortsteilen lehnt die SPD-Kreistagsfraktion jedoch ab.

Deshalb hat die SPD-Kreistagsfraktion nun nachfolgenden Antrag zur Sitzung des Kreisausschusses am 23.11.2017 und des Kreistages am 14.12.2017 gestellt:

Veröffentlicht am 14.11.2017

SPD-Fraktionsvorsitzender im Kreistag Kleve: Jürgen Franken

„Anfang Oktober wurde der Zuwendungsbescheid für das 53. Kommunale Integrationszentrum (KI) in Nordrhein-Westfalen von Integrationsminister Joachim Stamp (FDP) und Integrationsstaatssekretärin Serap Güler (CDU) offiziell dem Landrat des Kreises Viersen, Andreas Coenen (CDU), überreicht. Der Kreis Kleve ist somit endgültig der letzte Kreis, der in NRW immer noch über kein KI verfügt. Ein Versäumnis, dass Landrat Wolfgang Spreen (CDU) und die Koalition von CDU und FDP im Kreistag zu verantworten haben“, kritisiert Jürgen Franken.

Die SPD-Kreistagsfraktion Kleve hat deshalb aus diesem aktuellem Anlass nun erneut den Antrag auf Einrichtung eines KI gestellt. „Keines unserer guten Argumente hat in den letzten Monaten an Bedeutung verloren. Im Gegenteil, jedes neue KI hat unsere Argumente nur stärker gemacht“, erklärt Jürgen Franken, Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion Kleve.

Veröffentlicht am 18.10.2017

Gerd Engler, SPD-Kreistagsmitglied aus Goch-Nierswalde

„Die SPD-Kreistagsfraktion Kleve freut sich, dass die beiden SPD-Anträge auf Streichung der Windenergiebereiche in Nierswalde und Reichswalde und die Streichung der Querspange „Eichenallee“ im Kreistag Kleve eine sehr große Mehrheit gefunden haben“, erklärt der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion, Jürgen Franken. „Auch, wenn es zwei Sitzungsunterbrechungen brauchte, um die CDU zu überzeugen, dass die Stellungnahme des Landrates des Kreises Kleve zum Entwurf des Regionalplans Düsseldorf noch entscheidend verbessert werden konnte, hat sich der Einsatz der SPD gelohnt“.

„Insbesondere die Windenergiebereiche in Nierswalde und Reichswalde sollen gestrichen werden“, lautet jetzt die Kreisstellungnahme an die Bezirksregierung Düsseldorf. Gerd Engler, SPD-Kreistagsmitglied aus Goch-Nierswalde hat den Antrag der SPD vor dem Kreistag begründet. Vorher enthielt die Stellungnahme des Landrates nur einen Prüfauftrag. „So ist es jetzt besser und klarer formuliert, was wir immer schon wollten: Keine Windkraft im Reichswald“, stellt Gerd Engler zufrieden fest.

Beim zweiten Antrag der SPD-Kreistagsfraktion die Querspange „Eichenallee“ in Kleve zu streichen und dem Beschluss der Stadt Kleve zu folgen, gab es nach einer zweiten Sitzungsunterbrechung einen breiten interfraktionellen Konsens im Kreistag. Statt der Formulierung des Landrates „...insofern werden gegen die geänderte zeichnerische Darstellung keine Bedenken erhoben...“ hat der Kreistag nun unter Streichung dieses Halbsatzes beschlossen, „anzuregen, die Verbindung über die „Eichenallee“ im Bundesverkehrswegeplan komplett zu streichen“, freuen sich die Klever SPD-Kreistagsmitglieder Josef Berg und Brigitte Wucherpfennig.

Veröffentlicht am 14.10.2017

Jürgen Franken und Irmgard Beckers

SPD-Kreistagsfraktion freut sich, dass der Landrat des Kreises Kleve, Wolfgang Spreen (CDU), seine Bestrebungen, aus dem Vertrag mit den Gemeinden Issum und Rheurdt zur Trägerschaft des Freizeitgeländes Oermter Berg auszusteigen, nun endlich aufgegeben hat.

„Wir danken allen, die dabei mitgeholfen haben, den Oermter Berg langfristig zu sichern und den Landrat davon zu überzeugen, seine Pläne zum Ausstieg des Kreises Kleve aus der Trägerschaft aufzugeben. Die SPD war von Anfang an dagegen. Für uns gab es nie einen Grund an den Verträgen irgendetwas zu ändern. Deshalb hatte die SPD-Kreistagsfraktion bereits im Juli einen entsprechenden Antrag an den Kreistag gerichtet, der in die Haushaltsberatungen überwiesen worden ist. Das ganze Theater hätte sich der Landrat sparen sollen“, erklärt Jürgen Franken, Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion Kleve.

„Der Oermter Berg ist über die Kreisgrenzen hinaus ein beliebter Erholungsort und es ist gut, dass das jetzt auch für die Zukunft so bleibt“, freut sich das Issumer SPD-Kreistagsmitglied Irmgard Beckers. „Die SPD bleibt aber natürlich bei der Forderung die marode Holzbrücke fachgerecht zu erneuern. Darüber hinaus sollte der Kreis Kleve jetzt, wie von den beiden Bürgermeistern der Gemeinden Issum und Rheurdt angeregt, mit denen, die sich in den vergangenen Wochen für den Oermter Berg stark gemacht haben und den Nutzern und Gästen des Parks gemeinsam überlegen, wie der Oermter Berg für Besucherinnern und Besucher noch attraktiver gemacht werden kann“.

Veröffentlicht am 13.10.2017

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