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SPD-Kreistagsfraktion Kleve.

Herzlich Willkommen :

Wir informieren Sie hier über unsere Arbeit für einen sozialeren und demokratischeren Kreis Kleve.

Mit freundlichen Grüßen

Jürgen Franken
Vorsitzender SPD-Kreistagsfraktion Kleve

 

Zu den Schließungsplänen des Standortes Goch des Berufskollegs Kleve erklärt der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion, Jürgen Franken:

Die SPD Kreistagsfraktion Kleve fordert die weitere Stärkung der beruflichen Bildung im Kreis Kleve. Dazu gehören für die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten alle bisherigen Standorte der Berufskollegs in Geldern, Kleve und Goch. Die SPD-Kreistagsfraktion Kleve lehnt die Schließungspläne des Landrates Wolfgang Spreen für den Standort Goch des Berufskollegs Kleve entschieden ab.

Trotz der Ankündigung der CDU-Kreistagsfraktionsvorsitzenden Ulrike Ulrich in den Medien, dass eine Schließung des Standortes Goch des Berufskolleg Kleve bis 2020 ausgeschlossen wird, haben sich die Mitglieder der SPD-Kreistagsfraktion auf einer halbtägigen Klausurtagung intensiv mit dem Gutachten zur Schließung des Standortes Goch des Berufskollegs Kleve beschäftigt. Gäste der Klausurtagung waren neben dem Schülersprecher Alexander Bröcking auch der ehemalige Leiter eines Duisburger Berufskollegs und ehemalige SPD-Fraktionsvorsitzende, Roland Katzy.

Das Gutachten, das der Landrat des Kreises Kleve in Auftrag gegeben hat, hatte nur das Ziel, zu prüfen, ob der Standort Goch des Berufskollegs Kleve aufgegeben werden kann. Es ist nicht verwunderlich, dass deshalb vom Gutachter auch kein Szenario aufgezeigt wurde, bei dem der Standort Goch nach 2022 noch existiert. Insofern war der Protest der Schülerinnen und Schüler, Lehrerinnen und Lehrer, von Unternehmen im Kreis Kleve, der Stadt Goch und der SPD sehr richtig und wichtig. Nur dank dieser vielfältigen Aktivitäten hat jetzt die Vorsitzende der CDU-Kreistagsfraktion Ulrike Ulrich über die Medien vorerst die Notbremse gezogen und übt sich in politischer Schadensbegrenzung.

Veröffentlicht am 16.09.2016

SPD-Kreistagsfraktion informierte sich beim Naturschutzzentrum im Kreis Kleve

Die Mitglieder der SPD-Kreistagsfraktion besuchten jetzt das Naturschutzzentrum im Kreis Kleve im denkmalgeschützten Haus Weegh in Rees-Bienen. Der Geschäftsführer des Naturschutzzentrums Dr. Ulrich Werneke informierte die SPD-Kreispolitikerinnen und –politiker über die vielfältige Arbeit des Naturschutzzentrums im Kreis Kleve von Straelen bis Emmerich.

 „Das Naturschutzzentrum im Kreis Kleve e.V. erfüllt die Aufgaben einer Biologischen Station. Schwerpunkte der Arbeit sind die Erarbeitung und Umsetzung von Pflege- und Entwicklungskonzepten für Schutzgebiete, die Beratung von Behörden, Verbänden,  Landwirten und Privatpersonen in ökologischen Fragen die Durchführung und Konzeptionierung von Artenschutzprojekten sowie die Öffentlichkeits- und Bildungsarbeit“, erläutert Dr. Werneke der SPD-Kreistagsfraktion.

Veröffentlicht am 11.08.2016

Sehr geehrter Herr Landrat,

die SPD-Kreistagsfraktion Kleve bittet darum, folgende Fragen zur Koordination der gesundheitlichen Versorgung und zur Gesundheitsberichterstattung zu beantworten:

  1. Wer nimmt im Kreis Kleve die als „eigenständige Aufgabe“ definierte Koordination der gesundheitlichen Versorgung wahr?
  2. Wie ist die personelle und sachliche Ausstattung?
  3. Welche konkreten Bereiche der gesundheitlichen Versorgung wurden bzw. werden bisher von wem, mit welchem Ergebnis koordiniert?
  4. Welche konkreten Projekte der Gesundheitsförderung und Prävention wurden/werden geplant und umgesetzt?
  5. Auf welche konkreten Projekte und Aktivitäten der in der Gesundheits-förderung und Prävention tätigen Institutionen, Organisationen und Gruppen wurde/wird hingewirkt?
  6. Welche Gesundheitsberichte in welchen Teilbereichen der gesundheitlichen Versorgung im Kreis Kleve wurden bisher erstellt?
  7. Wo und wie werden diese Gesundheitsberichte veröffentlicht?
  8. Für wen sind diese Berichte zugänglich?
  9. Zu welchen Ergebnissen und Handlungsempfehlungen gelangte die untere Gesundheitsbehörde Kreis Kleve, basierend auf diesen Gesundheitsberichten?
  10. Welche sonstigen Akteure der gesundheitlichen Versorgung im Kreis Kleve wurden wie an der Erstellung der Gesundheitsberichte, mit welchem Ergebnis beteiligt?
  11. Wie wurden die aus den Gesundheitsberichten resultierenden Handlungs- empfehlungen von wem umgesetzt?

Veröffentlicht am 09.07.2016

Die SPD-Kreistagsfraktion beantragt, dass entgegen der bisherigen Praxis zukünftig im Kreistag und seinen Ausschüssen nicht mehr über die Beschlussvorschläge der Verwaltung abgestimmt wird, sondern, vor dem Hintergrund der Stellungnahme der Verwaltung, immer über den eigentlichen Antrag selbst.

Begründung:

Die SPD-Kreistagsfraktion Kleve und andere Fraktionen stellen Anträge, über die der Kreistag berät und entscheidet. Wenn die Verwaltung den Antrag ablehnt, lautet die Beschlussempfehlung der Verwaltung entsprechend, den Antrag abzulehnen. Dadurch ergibt sich im Rahmen der Kreistagssitzung immer wieder die Situation, dass eine antragsstellende Fraktion, vor dem Hintergrund einer negativen Beschlussempfehlung der Verwaltung, nicht für ihren eigenen Antrag stimmen kann.

http://www.spd-kreistagsfraktion-kleve.de/dl/Antr_Veraenderung_Abstimmungsprozedere.pdf

Veröffentlicht am 09.07.2016

Die SPD-Kreistagsfraktion beantragt, dass den Kreistagsfraktionen auch für eigene Pressekonferenzen geeignete Räumlichkeiten im Kreishaus Kleve zur Verfügung gestellt werden.

Begründung:

Die SPD-Kreistagsfraktion Kleve und andere Fraktionen wollten in der Vergangenheit Pressekonferenzen zu Kreisthemen in der Kreisverwaltung durchführen. Dies wurde von Seiten der Verwaltung untersagt.

Die SPD-Kreistagsfraktion Kleve ist der Auffassung, dass selbstverständlich auch die Öffentlichkeitsarbeit zur Fraktionsarbeit gehört. Warum diese nicht in den Räumlichkeiten stattfinden soll, die auch sonst durch die Fraktionen zur Fraktionsarbeit genutzt werden (Blaue und Gäle Kamer), ist nicht nachvollziehbar und erschwert unnötig die Fraktionsarbeit.

http://www.spd-kreistagsfraktion-kleve.de/dl/Antr_Nutzung_Raumlichkeiten_Pressekonferenzen(2).pdf

Veröffentlicht am 09.07.2016

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