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SPD-Kreistagsfraktion Kleve.

Herzlich Willkommen :

Wir informieren Sie hier über unsere Arbeit für einen sozialeren und demokratischeren Kreis Kleve.

Mit freundlichen Grüßen

Jürgen Franken
Vorsitzender SPD-Kreistagsfraktion Kleve

 
SPD-Fraktionsvorsitzender im Kreistag Kleve: Jürgen Franken

„Anfang Oktober wurde der Zuwendungsbescheid für das 53. Kommunale Integrationszentrum (KI) in Nordrhein-Westfalen von Integrationsminister Joachim Stamp (FDP) und Integrationsstaatssekretärin Serap Güler (CDU) offiziell dem Landrat des Kreises Viersen, Andreas Coenen (CDU), überreicht. Der Kreis Kleve ist somit endgültig der letzte Kreis, der in NRW immer noch über kein KI verfügt. Ein Versäumnis, dass Landrat Wolfgang Spreen (CDU) und die Koalition von CDU und FDP im Kreistag zu verantworten haben“, kritisiert Jürgen Franken.

Die SPD-Kreistagsfraktion Kleve hat deshalb aus diesem aktuellem Anlass nun erneut den Antrag auf Einrichtung eines KI gestellt. „Keines unserer guten Argumente hat in den letzten Monaten an Bedeutung verloren. Im Gegenteil, jedes neue KI hat unsere Argumente nur stärker gemacht“, erklärt Jürgen Franken, Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion Kleve.

Veröffentlicht am 18.10.2017

Gerd Engler, SPD-Kreistagsmitglied aus Goch-Nierswalde

„Die SPD-Kreistagsfraktion Kleve freut sich, dass die beiden SPD-Anträge auf Streichung der Windenergiebereiche in Nierswalde und Reichswalde und die Streichung der Querspange „Eichenallee“ im Kreistag Kleve eine sehr große Mehrheit gefunden haben“, erklärt der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion, Jürgen Franken. „Auch, wenn es zwei Sitzungsunterbrechungen brauchte, um die CDU zu überzeugen, dass die Stellungnahme des Landrates des Kreises Kleve zum Entwurf des Regionalplans Düsseldorf noch entscheidend verbessert werden konnte, hat sich der Einsatz der SPD gelohnt“.

„Insbesondere die Windenergiebereiche in Nierswalde und Reichswalde sollen gestrichen werden“, lautet jetzt die Kreisstellungnahme an die Bezirksregierung Düsseldorf. Gerd Engler, SPD-Kreistagsmitglied aus Goch-Nierswalde hat den Antrag der SPD vor dem Kreistag begründet. Vorher enthielt die Stellungnahme des Landrates nur einen Prüfauftrag. „So ist es jetzt besser und klarer formuliert, was wir immer schon wollten: Keine Windkraft im Reichswald“, stellt Gerd Engler zufrieden fest.

Beim zweiten Antrag der SPD-Kreistagsfraktion die Querspange „Eichenallee“ in Kleve zu streichen und dem Beschluss der Stadt Kleve zu folgen, gab es nach einer zweiten Sitzungsunterbrechung einen breiten interfraktionellen Konsens im Kreistag. Statt der Formulierung des Landrates „...insofern werden gegen die geänderte zeichnerische Darstellung keine Bedenken erhoben...“ hat der Kreistag nun unter Streichung dieses Halbsatzes beschlossen, „anzuregen, die Verbindung über die „Eichenallee“ im Bundesverkehrswegeplan komplett zu streichen“, freuen sich die Klever SPD-Kreistagsmitglieder Josef Berg und Brigitte Wucherpfennig.

Veröffentlicht am 14.10.2017

Jürgen Franken und Irmgard Beckers

SPD-Kreistagsfraktion freut sich, dass der Landrat des Kreises Kleve, Wolfgang Spreen (CDU), seine Bestrebungen, aus dem Vertrag mit den Gemeinden Issum und Rheurdt zur Trägerschaft des Freizeitgeländes Oermter Berg auszusteigen, nun endlich aufgegeben hat.

„Wir danken allen, die dabei mitgeholfen haben, den Oermter Berg langfristig zu sichern und den Landrat davon zu überzeugen, seine Pläne zum Ausstieg des Kreises Kleve aus der Trägerschaft aufzugeben. Die SPD war von Anfang an dagegen. Für uns gab es nie einen Grund an den Verträgen irgendetwas zu ändern. Deshalb hatte die SPD-Kreistagsfraktion bereits im Juli einen entsprechenden Antrag an den Kreistag gerichtet, der in die Haushaltsberatungen überwiesen worden ist. Das ganze Theater hätte sich der Landrat sparen sollen“, erklärt Jürgen Franken, Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion Kleve.

„Der Oermter Berg ist über die Kreisgrenzen hinaus ein beliebter Erholungsort und es ist gut, dass das jetzt auch für die Zukunft so bleibt“, freut sich das Issumer SPD-Kreistagsmitglied Irmgard Beckers. „Die SPD bleibt aber natürlich bei der Forderung die marode Holzbrücke fachgerecht zu erneuern. Darüber hinaus sollte der Kreis Kleve jetzt, wie von den beiden Bürgermeistern der Gemeinden Issum und Rheurdt angeregt, mit denen, die sich in den vergangenen Wochen für den Oermter Berg stark gemacht haben und den Nutzern und Gästen des Parks gemeinsam überlegen, wie der Oermter Berg für Besucherinnern und Besucher noch attraktiver gemacht werden kann“.

Veröffentlicht am 13.10.2017

Vorstand SPD-Kreistagsfraktion Kleve

Die Mitglieder der SPD-Kreistagsfraktion Kleve kamen jetzt turnusgemäß in Kleve zur Fraktionssitzung zusammen, um nach der Hälfte der Wahlperiode den Fraktionsvorstand zu wählen. Die fünfköpfige Fraktionsführung stellte sich nach drei Jahren zur Wiederwahl.

Jürgen Franken aus Kranenburg wurde einstimmig als Vorsitzender der SPD- Kreistagsfraktion bestätigt. Stellvertretende Vorsitzende wurden Thorsten Rupp aus Emmerich, der auch Fraktionsgeschäftsführer ist und Gerd Engler aus Goch. Zu Beisitzerinnen wurden Sigrid Eicker aus Geldern und Brigitte Wucherpfennig aus Kleve gewählt.

Veröffentlicht am 01.10.2017

Jürgen Franken und Irmgard Beckers

Die SPD-Kreistagsfraktion lehnt die Bestrebungen von Landrat Wolfgang Spreen (CDU) ab, aus dem Vertrag mit den Gemeinden Issum und Rheurdt zum Unterhalt des Oermter Berges auszusteigen.

„Der Oermter Berg ist über die Kreisgrenzen hinaus ein beliebter Erholungsort. Der Kreis Kleve soll deshalb Eigentümer bleiben und es gibt überhaupt keinen Grund an den Verträgen zwischen dem Kreis und den beiden Kommunen etwas zu ändern. Außerdem fordern wir die vorhandene und sanierungsbedürftige Holzbrücke durch einen Neubau zu ersetzen“, erklärt Jürgen Franken, nach der Fraktionssitzung der SPD am Montag. Deshalb hat die SPD den Oermter Berg auch auf die Tagesordnung der Kreistagssitzung am 13.07.2017 gesetzt.

Veröffentlicht am 12.07.2017

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