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SPD-Kreistagsfraktion Kleve.

Herzlich Willkommen :

Wir informieren Sie hier über unsere Arbeit für einen sozialeren und demokratischeren Kreis Kleve.

Mit freundlichen Grüßen

Jürgen Franken
Vorsitzender SPD-Kreistagsfraktion Kleve

 

Kommunalpolitik; SPD-Fraktion sagt: Danke Otto! :

Jürgen Franken überreicht Geschenke

"Lieber Otto, wir danken Dir für Dein Engagement in den letzten Jahren in der SPD-Kreistagsfraktion. Du warst mit Deinem Fachwissen, Deiner Sachlichkeit und Leidenschaft eine große Stütze der Fraktion", mit diesen Worten verabschiedete der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion das langjährige Kreistagsmitglied Otto Weber aus Straelen.

"Wir bedauern Dein freiwilliges Ausscheiden sehr, wünschen Dir aber natürlich für die Zeit mit Deiner Familie und Deinen Hobbies viel Freude und vor allem, bleib gesund" so Jürgen Franken, der gleichzeitig die Glückwünsche der gesamten Fraktion anlässlich des 70zigsten Geburtstages von Otto Weber überbrachte.

Otto Weber gehörte dreimal dem Kreistag Kleve an. 1994-1999, 2004-2009 und 2014 bis 2018. 2004-2009 war er auch stellvertretender Landrat. Zuletzt war er Vorsitzender des Ausschusses Umwelt und Strukturplanung des Kreises Kleve. Darüber hinaus hatte er zahlreiche weitere Funktionen inne.

Veröffentlicht am 24.02.2018

Jürgen Franken, Vorsitzender SPD-Kreistagsfraktion Kleve

Die SPD-Kreistagsfraktion Kleve hat sich wiederholt mit Meldungen verschiedener Betroffener zur Situation bei der Ausländerbehörde  intensiv beschäftigt und fordert, dass die Kreisverwaltung die unhaltbaren Zustände schnellstmöglich beendet.

 

Hierzu ergeben sich neben der Forderung einer Aussenstelle im südlichen Kreisgebiet mit zusätzlichem Personal, notfalls auch im Wege der Amtshilfe über andere Behörden, auch finanzielle Anreize zur Attraktivitätssteigerung des Arbeitsplatzes in der Ausländerbehörde. Außerdem fordern wir den Landrat auf, schnellstmöglich realistische Öffnungszeiten und Terminvergaben für die Betroffenen organisatorisch zu schaffen.

Veröffentlicht am 21.02.2018

Die SPD-Fraktion im Kreistag Kleve

Im Gelderner Seehotel hat die SPD-Kreistagsfraktion jetzt im Rahmen einer Klausurtagung intensiv den rund 950 Seiten starken Entwurf des Kreishaushaltes beraten. Viele Fragen rund um den Haushalt konnten diskutiert werden und eigene Anträge wurden beraten und beschlossen. Auch der Landrat wurde wie immer zur Klausurtagung eingeladen und stand Rede und Antwort. Der Haushalt wird abschließend am 15. März 2018 im Kreistag beraten und beschlossen.

„Die politische Arbeit der SPD-Kreistagsfraktion in den letzten Jahren hat sich gelohnt, denn endlich finden sich auch SPD-Themen im Haushalt des Kreises Kleve wieder. Schade ist nur, dass es immer so lange dauert, bis Landrat und CDU überzeugt werden, dass die SPD gute Ideen für die Zukunft des Kreises Kleve hat“, erklärt Jürgen Franken.

Veröffentlicht am 20.02.2018

Gelderner SPD-Kreistagsmitglied Andrea Kreutzmann

Die SPD-Kreistagsfraktion Kleve hat jetzt für die nächste Sitzung des Ausschusses Gesundheit und Soziales des Kreistages Kleve am 28. Februar beantragt, das Thema „Kinder- und Hausärztliche Versorgung im Kreis Kleve“ auf die Tagesordnung zu setzen.

„Der Landrat des Kreises Kleve soll unter diesem Tagesordnungspunkt im zuständigen Fachausschuss die derzeitige und zukünftige Situation der Kinder- und Hausärztlichen Versorgung im Kreis Kleve darstellen. Uns interessiert dabei auch die stationäre Situation an den Krankenhäusern im Kreis Kleve“, erklärt Jürgen Franken, Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion Kleve.

„Zusätzlich haben wir darum gebeten, die Elterninitiative „Mehr Kinderärzte für den Kreis Kleve“ in den Fachausschuss einzuladen, damit die Mitglieder des Fachausschusses mit der Elterninitiative über das Thema Kinderärztliche Versorgung diskutieren können“, ergänzt Gerd Engler, SPD-Kreistagsmitglied im Fachausschuss.

Veröffentlicht am 20.02.2018

Peter Friedmann, Reeser SPD-Kreistagsmitglied

„Deiche müssen sicher sein und durch Kiesabgrabungen dürfen keine Gefahren für die Bürgerinnen und Bürger der angrenzenden Ortschaften, z.B. in Rees-Esserden entstehen. Deshalb fordert die SPD-Kreistagsfraktion ein unabhängiges hydrologisches Gutachten für das Abgrabungsverfahren „Reeser Welle“, um die bestmögliche Prüfung des Planfeststellungsverfahrens sicherzustellen“, erklärt das Reeser Kreistagsmitglied Peter Friedmann.

„Wir werden im Rahmen der Beratungen zum Haushalt des Kreises Kleve entsprechende Finanzmittel des Kreises für ein unabhängiges hydrologisches Gutachten beantragen“, kündigt der Fraktionsvorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion Kleve, Jürgen Franken an.

Veröffentlicht am 07.02.2018

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